Die Ostschweizer Kantonsregierungen erachten die Metropolitankonferenz Zürich aufgrund erster Erfahrungen als sinnvolle Ergänzung zur regionalen Zusammenarbeit der Ostschweizer Kantone in Fachbereichen. Die Ostschweizer Kantone sind jedoch gefordert, vermehrt das Verbindende und die gemeinsamen Interessen zu betonen, um im nationalen Standortwettbewerb und bei der Vergabe immer knapper werdender Bundesmittel nicht ins Hintertreffen zu gelangen.

Die diesjährige Plenarkonferenz der Ostschweizer Kantonsregierungen nahm in Appenzell Kenntnis von den Ergebnissen einer Arbeitsgruppe, welche die mutmasslichen Auswirkungen der im Jahr 2009 neu geschaffenen Metropolitankonferenz Zürich auf die Ostschweizer Regierungskonferenz (ORK) untersuchte. Drei Mitgliedskantone der ORK, Schaffhausen, Thurgau und St.Gallen, sind neu gleichzeitig auch Mitglieder der Metropolitankonferenz Zürich, zwei Kantone, Glarus und Graubünden, assoziierte Mitglieder. Damit besteht die Möglichkeit divergierender Interessen. Die Plenarkonferenz teilt die Auffassung der Arbeitsgruppe, dass die Gefahr gering ist. Sie sieht die ORK damit nicht in Frage gestellt, sondern erfährt die Metropolitan-konferenz Zürich als sinnvolle Ergänzung der bestehenden Zusammenarbeit der Ostschweizer Kantone im Rahmen der ORK und der regionalen Fachdirektorenkonferenzen. Das Entstehen der Metropolitankonferenz Zürich verdeutlicht, dass das interkantonale und interkommunale Zusammenwirken in funktionalen Räumen eine immer grössere Bedeutung erlangt. Vor dem Hintergrund der erfolgten Entwicklungen muss jedoch vermehrt das Augenmerk darauf gelegt werden, das Verbindende der Ostschweizer Kantone herauszustreichen, insbesondere die gut funktionierende Zusammenarbeit in den regionalen Fachdirektorenkonferenzen, den Informationaustausch und die punktuelle politische Zusammenarbeit, insbesondere bei der regionalen Interessenvertretung auf der Bundesebene.

Vorfinanzierung von Infrastrukturvorhaben des Bundes

Die Regierungen führten zudem eine Aussprache über die Problematik der Vorfinanzierung von Infrastrukturvorhaben des Bundes durch die Kantone. Aufgrund ihrer finanziellen Beteiligung an den Zinskosten der durch den Kanton Zürich vorfinanzierten Durchmesserlinie Zürich hat diese Thematik für die Ostschweizer Kantonsregierungen eine besondere Aktualität erhalten. Sie erachten es grundsätzlich als schlechte Lösung, wenn Infrastrukturvorhaben des Bundes durch die Kantone vorfinanziert werden müssen, weil sie sonst aufgrund der angespannten Finanzlage des Bundes auf die lange Bank geschoben würden. Die Entwicklung ist auch in föderalistischer Hinsicht problematisch. Jene Kantone, die sich eine Vorfinanzierung aufgrund ihrer finanziellen Verhältnisse leisten können, sind gegenüber anderen Kantonen im Vorteil, was die Disparitäten unter den Kantonen weiter verstärkt. Es obliegt dem Bund, diesbezüglich Strategien zu entwickeln, um sicherzustellen, dass kantonale Vorfinanzierungen nur dort erfolgen müssen, wo sie auch aus gesamtschweizerischer Sicht notwendig sind. Die Regierungen lehnen Vorfinanzierungslösungen im Grundsatz ab. Es obliegt dem Bund, den FinöV-Fonds in ausreichendem Mass zu alimentieren, wie dies für den Infrastruktur-Fonds beabsichtigt ist. Sie sind sich aber auch bewusst, dass sich die Ostschweizer Kantone dem Druck, Vorfinanzierungen in Einzelfällen einzugehen, nicht entziehen können, wenn sie die Verwirklichung von Infra-strukturvorhaben des Bundes zu Gunsten der Ostschweiz langfristig sicherstellen wollen.

Klare Definition des Service public bei der Postgesetz-Revision gefordert

Die Ostschweizer Kantonsregierungen nahmen mit Besorgnis von zahlreichen Poststellen-Schliessungen in den ländlich geprägten Gebieten der Ostschweizer Kantone Kenntnis. Sie setzen sich  im Rahmen der laufenden Postgesetz-Revision auf Bundesebene für die Aufrechterhaltung eines kundengerechten Service public ein. So fordern sie insbesondere eine klare Definition des Service public sowie eine gesetzliche Verankerung des Mitspracherechts der Kantone bei der Definition des Service public.

Seit letztem Sommer lernen die Thurgauer Primarschülerinnen und Schüler ab der 3. Primarschulklasse Englisch. Um die Lehrpersonen auf dieses neue Fach vorzubereiten und sie zu einem zeitgemässen und anregenden Englisch-Unterricht zu befähigen, bietet die Pädagogische Hochschule Thurgau seit Ende 2007 eine Zusatzqualifikation Englisch an, die sich an amtierende Primarlehrpersonen richtet. Ziel dieser Weiterbildung ist es, die Absolventinnen und Absolventen nicht nur sprachlich und didaktisch, sondern auch kulturell zu schulen und den Thurgauer Kindern damit ein optimales und ganzheitliches Fremdsprachlernen zu ermöglichen.

Am Mittwoch, 10. März 2010, erhielten die ersten rund 100 Absolventinnen und Absolventen in einer feierlichen Zeremonie an der PHTG ihre Diplome. Im Beisein von Frau Regierungsrätin Monika Knill und von Walter Berger, dem Chef des Amts für Volksschule, würdigten die Verantwortlichen von PHTG und AV den Einsatz der neuen Englisch-Lehrpersonen. Neben dem Erwerb eines Advanced-Englischzertifikats auf C1-Niveau verbrachten sie in verschiedener Form mindestens sechs Wochen im englischsprachigen Ausland. Zum Schluss folgte ein 10-tägiger Methodik-Didaktik-Kurs an der PHTG, der sich in einen theoretischen und einen berufspraktischen Teil aufteilte. Anlässlich der abschliessenden Prüfungslektion zeigte sich, dass die solide Ausbildung, gepaart mit dem Einsatz der Lehrpersonen und dem Enthusiasmus der Schülerinnen und Schüler, bereits nach wenigen Monaten beachtliche Lernerfolge ermöglichte. Von den Verantwortlichen speziell hervorgehoben wurde die konstruktive Zusammenarbeit aller Beteiligten, die diesen erfolgreichen Start des Frühenglisch in der Thurgauer Primarschule erst möglich machte.

Gut ausgebildet für den Einsatz in Thurgauer Schulen: die frisch diplomierten "English Teachers". (Foto: Markus Oertly)

Während der Kartoffelernte im Herbst 1957 fand ein Schüler südöstlich der Ortschaft Andwil eine Goldmünze. Vor ein paar Wochen ist diese nun in die Obhut des Amts für Archäologie gelangt. Der neue Fund wird zusammen mit einem anderen solchen Goldstück ab Samstag, 13. März 2010, im Museum für Archäologie im zweiten Stock ausgestellt.

Bei der Goldmünze aus Andwil handelt es sich um einen «Escudo», eine spanische Goldmünze, die zwischen 1707 und 1728 in Mexico, heute Mexico-City, geprägt worden ist. Der verantwortliche König von Spanien war damals Philipp V., der von 1700 bis 1746 regierte. Die rund 3,2 Gramm schwere Münze hat ungefähr die Grösse eines 10-Rappen-Stücks und trägt auf der Vorderseite einen Wappenschild (Escudo), auf der Rückseite ein Kreuz. Typisch für die Münze sind die unregelmässige Form und auch der grobe Stil; sie kann über ein Beizeichen des verantwortlichen Beamten sowie über die Wappenform genauer bestimmt werden.

Seltener Fund
Historisch gehören diese Escudos, mit denen das Gold aus Südamerika seit dem 16. Jahrhundert von Spaniern in ganz Europa verbreitet wurde, zu den Kolonialprägungen. Eine rasche Prägung war deshalb nötig, weil damit das Gold aus den Minen Süd- und Mittelamerikas sofort gekennzeichnet worden ist. Oft genug lauerten Piraten den Schiffen auf, und noch heute sind Escudos oder verwandte Prägungen aus Silber häufige Funde aus Wracks in der Karibik. In Europa wurde das sehr reine Gold häufig umgeschmolzen und zu «eigenen» Münzen verprägt, so dass solche südamerikanischen Exemplare nur selten auftauchen.

Der «Escudo» aus Andwil ist eines von drei bekannten solcher Fundstücke aus dem Thurgau. Ein weiteres von der Insel Werd ist ebenfalls in kantonalem Besitz; es wurde 1965 auch von einem Schüler entdeckt. Goldfunde sind selten, ist doch das Material seit jeher sehr wertvoll. Im Falle des Andwiler Fundes wäre es durchaus möglich, dass die Münze ursprünglich in einem Haushalt verloren ging und mit dem Abfall auf die umliegenden Felder gelangte. Dank dieser damals üblichen «Entsorgung» gerieten immer wieder Münzen in die Felder – heute tauchen sie in der Kehrichtschlacke auf.

Am Montag, 19. April, findet bereits die achte Ausgabe des Sprungbrett-Events im Kanton Thurgau statt. Elf attraktive Unternehmen aus der Region bieten Studierenden und Absolventinnen am 19. April auf dem Wolfsberg Zukunftsperspektiven und interessante Einblicke in ihre Tätigkeitsfelder.

Besonders in wirtschaftlich turbulenten Zeiten sind persönliche Kontakte zu Unternehmen für Studierende und Absolventinnen von Fachhochschulen und Universitäten Gold wert. Dafür bietet der Sprungbrett-Event die ideale Plattform. Durch die Mitarbeit in einem praxisnahen Workshop gewinnen die Studierenden einen einmaligen Einblick in die Tätigkeitsfelder der Unternehmen und haben dadurch die Gelegenheit, persönliche und vertiefte Kontakte zu knüpfen. Zudem können sich die Teilnehmenden vor Ort über Themen für Bachelor- und Masterarbeiten, Praktika- oder Einstiegsstellen informieren.

Der Sprungbrett-Event im Kanton Thurgau hat bereits Tradition. Schon zum achten Mal wird die Veranstaltung durch das Amt für Wirtschaft und Arbeit, das Amt für Mittel- und Hochschulen mit Unterstützung der UBS durchgeführt. Das Ziel ist erneut, die regionale wirtschaftliche Entwicklung zu stärken und qualifizierte Fachkräfte für den Kanton Thurgau zu gewinnen. Der Anlass findet am Montag, 19. April, auf Schloss Wolfsberg ob Ermatingen statt. Interessierte Studierende ab dem dritten Semester und Absolventinnen können sich bis zum 28. März unter www.sprungbrett-events.ch anmelden.

Am achten Sprungbrett-Event können Studierende auf dem Wolfsberg wertvolle Einblicke in die Praxis gewinnen

An der Dufourstrasse in Weinfelden werden ab Montag, 15. März, Werkleitungs- und Strassenbauarbeiten durchgeführt. Betroffen ist der Abschnitt zwischen Coop-Kreisel und Industriestrasse. Die Rohbauarbeiten sollten bis Mitte Juli 2010 abgeschlossen sein.Der Durchgangsverkehr ist, ausser beim Belagseinbau, mit gewissen Einschränkungen garantiert.

Im Bereich zwischen Coop-Kreisel und Industriestrasse müssen der schlechte Fahrbahnbelag und teilweise die Randabschlüssesaniert werden. Ab der Walkestrasse bis zur Industriestrasse wird im Zusammenhang mit der Fahrbahnsanierung vorgängig eine neue Wasserleitung und teilweise neue EW-Leitungen verlegt. Die Werkleitungsarbeiten werden unter der Regie der Technischen Betriebe Weinfelden ausgeführt und sollten bis ca. Ende Mai 2010 abgeschlossen sein.

Nach den Werkleitungsarbeiten erfolgen auf dernördlichen und anschliessend ab ca. Ende Juni auf der südlichen Fahrbahn die Sanierung der Randabschlüsse und der Ersatz der Fahrbahnbeläge. Gutes Bauwetter vorausgesetzt, dürften die gesamten Rohbauarbeiten bis Mitte Juli 2010 dauern.

Der Durchgangsverkehr wird auf schmäleren Fahrstreifen und durch Einbezug des südlichen Gehweges in beiden Richtungen aufrecht erhalten. Für den Belagseinbau der südlichen Fahrbahnhälfte Anfangs Juli wird der Verkehr für maximal zwei Wochen mit einer Einbahnregelung von Ost nach West durch die Baustelle geführt. In der Gegenrichtung wird eine Umleitung über die Walkestrasse- Industriestrasse signalisiert.

Das Kantonale Tiefbauamt Thurgau bittet die Anwohner und Verkehrsteilnehmer um Verständnis für die mit den Baumassnahmen verbundenen Unannehmlichkeiten. Die Beachtung der Baustellensignalisation hilft, gefährliche Situationen zu vermeiden. Sämtliche Beteiligten sind bemüht, die Beeinträchtigungen möglichst gering zu halten.

Der Regierungsrat hat die Weisungen des Landwirtschaftsamtes an die Bienenhalter sowie an die Obstproduzenten bezüglich eines allfälligen Streptomycineinsatzes verabschiedet. Wie bereits in den letzten Jahren soll mit den strengen Vorschriften verhindert werden, dass mit Streptomycin kontaminierter Honig in den Verkehr gelangt.

Das Bundesamt für Landwirtschaft hat Mitte Januar 2010 mit einer Allgemeinverfügung einen befristeten Einsatz der drei Pflanzenschutzmittel Streptomycin, Strepto und Firewall für die Bekämpfung des Feuerbrandes mit strengen Auflagen zugelassen. Gestützt auf diese Verfügung hat die Arbeitsgruppe Streptomycin-Einsatz, bestehend aus Vertretern des Verbandes Thurgauer Bienenzüchtervereine, Bieneninspektoren, Vertretern der Obstbranche, Fachleuten des BBZ Arenenberg und dem Chef des kantonalen Landwirtschaftsamtes verschiedene Grundsätze und Verhaltensregeln für einen allfälligen Streptomycin-Einsatz festgelegt.

Im Prinzip gelten die gleichen, in den Vorjahren bewährten Verfahren und Abläufe. Oberstes Ziel ist es, zu verhindern, dass mit Streptomycin verunreinigter Honig in den Verkehr gelangt.

Anfang März hat das Landwirtschaftsamt getrennte Weisungen für die Bienenhalter und für die Obstproduzenten über den Streptomycineinsatz 2010 erlassen. Diese Weisungen werden, zusammen mit einer Adressliste der zur Streptomycinanwendung berechtigten Obstproduzenten, allen Bienenhaltern zugestellt. Die Obstproduzenten erhalten im Gegenzug neben dem Streptomycin-Berechtigungsschein und den Weisungen eine Adressliste sämtlicher Bienenhalter. Mit dieser Massnahme wird die Verpflichtung zur gegenseitigen Information zwischen Obstbauern und Bienenhaltern, wie sie sich bereits 2009 bewährt hat, ermöglicht.

Gestützt auf das landwirtschaftliche Informationssystem Lawis werden wiederum die Koordinaten der Bienenhaltungsstandorte erfasst und bearbeitet. Die zur Behandlung vorgesehenen Niederstamm-Obstparzellen und die Bienenhaltungsstandorte sind über die Homepage www.landwirtschaftsamt.tg.ch abrufbar. Die Veröffentlichung im Internet gewährt die Transparenz. Zudem können diejenigen Bienenhaltungsstandorte gezielt lokalisiert werden, die sich innerhalb eines Radius von 1.3 Kilometern um eine behandelte Obstanlage befinden und deren Honig untersucht werden muss.

Unverändert ist deshalb die verbindliche Verpflichtung der Bienenhalter, die Standorte ihrer Bienen dem Landwirtschaftsamt zu melden. Ebenfalls bestehen bleibt die Verpflichtung der Obstproduzenten, die zum ersten Mal Streptomycin einsetzen, einen Instruktionskurs des Pflanzenschutzdienstes des BBZ Arenenbergs zu besuchen. Das Präparat darf erst nach dem Freigabeentscheid durch den Pflanzenschutzdienst des BBZ Arenenberg eingesetzt werden. Pro Anlage sind maximal zwei Behandlungen erlaubt. Der Einsatz muss ausserhalb des Bienenflugs erfolgen. Bewährt hat sich die stärkere Beschränkung für den Einsatz auf die Nachtstunden, von 20 Uhr abends bis 8 Uhr morgens. Die Obstproduzenten haben sich vor dem Einsatz zu vergewissern, dass sich keine fliegenden Bienen in der Anlage befinden. Da das Ausbringen von Streptomycin zu Nachtruhestörungen führen kann, informiert das Landwirtschaftsamt jeweils vor einem Einsatz das Kommando der Kantonspolizei. Zwischen der Behandlung und der Apfelernte muss eine minimale Wartezeit von 75 Tagen eingehalten werden. Der Einsatz von Streptomycin muss anschliessend dem Landwirtschaftsamt gemeldet werden.

Die Bienenhalter ihrerseits sind zum Schleudern aller Honigwaben nach bestimmten Vorgaben verpflichtet. Falls der Standort im Umkreis von 1.3 Kilometern zu einer behandelten Obstanlage liegt, wird eine Probe gezogen. Belasteter Honig mit mehr als 0.01 mg Streptomycinsulfat pro Kilogramm muss abgeliefert werden.

Für die technischen Anpassungen in den Informationssystemen sowie für das Einsammeln und Analysieren der Honigproben rechnet der Kanton, je nach Ausmass der Einsätze, mit Kosten von bis zu 220 000 Franken. Der kontaminierte Honig wird durch den Schweizerischen Obstverband aufgekauft und aus dem Verkehr gezogen.

 

Vom 5. bis 30. August 2010 finden im Wasserschloss Hagenwil die ersten Schlossfestspiele statt. Aufgeführt wird das Stück «Cyrano de Bergerac». Damit findet eine neue, professionelle Sommertheaterproduktion im Kanton Thurgau statt. Der Regierungsrat unterstützt dieses Vorhaben mit einem Beitrag von 40 000 Franken aus dem Lotteriefonds.

Bottlang & Partner, eine professionelle Projektplanungsagentur für Kultur, Sport und Medien mit Sitz in St.Gallen, plant die Durchführung der ersten Schlossfestspiele im Wasserschloss Hagenwil. Unter der Leitung des Regisseurs Florian Rexer wird im August dieses Jahres das bekannte Theaterstück «Cyrano de Bergerac» inszeniert. Für die Hauptrollen konnten die international tätigen Schauspieler Julian Weigand und Livio Cecini verpflichtet werden. Langfristiges Ziel ist es, das Wasserschloss Hagenwil als Sommerveranstaltungsort der Region zu positionieren. Zu diesem Zweck ist die Gründung des Vereins Sommertheater Hagenwil geplant. Es sollen in erster Linie volksnahe Stücke aufgeführt werden, was durch die künstlerische Beratung des Volksschauspielers Walter Andreas Müller sichergestellt werden soll.

Nach Ansicht des Regierungsrates ist eine Unterstützung des Kantons angezeigt, da mit diesem Vorhaben eine durchwegs professionelle Sommertheaterproduktion im Kanton Thurgau entsteht, die in finanzieller und inhaltlicher Hinsicht gut in die Wege geleitet worden ist. Zudem sei nebst dem ausgewählten Stück das Schloss Hagenwil selbst ein Publikumsmagnet, das sich als Austragungsort für ein Sommertheater anbiete. Der Regierungsrat ist im Weiteren überzeugt, dass die Produktion in der Region auf eine gute Resonanz stossen wird.

Amlikon-Bissegg: Strecke Strohwilen-Vogelsang

Der Regierungsrat hat nach einer öffentlichen Ausschreibung verschiedene Strassenarbeiten im Umfang von 4,66 Millionen Franken vergeben. Die Tiefbau- und Belagsarbeiten werden durch Thurgauer Unternehmen ausgeführt. Ziel der umfangreichen Sanierungsarbeiten ist es unter anderem, die Verkehrssicherheit auf den Thurgauer Strassen weiter zu erhöhen.

Die beiden Thurgauer Volksinitiativen «Zwillingsinitiative, Ja zu effizienter und erneuerbarer Energie – natürlich Thurgau» sind mit 6010 respektive 6045 gültigen Unterschriften zustande gekommen. Dies hat die Überprüfung durch die Staatskanzlei ergeben.

Am 19. Februar 2010 wurden die beiden Volksinitiativen zeitgerecht innerhalb der Sammelfrist bei der Staatskanzlei eingereicht. Mit 6010 respektive 6045 gültigen Unterschriften gelten sie als zustande gekommen. Der Eingang der Volksbegehren wird nun dem Grossen Rat mitgeteilt, der für die weitere Behandlung zuständig ist. Die Initiativen verlangen, die Verfassung sowie das Gesetz über die Energienutzung im Kanton Thurgau so zu ergänzen, dass die Nutzung von erneuerbaren und umweltverträglich produzierten Energien wesentlich stärker gefördert wird als bisher. Dazu gehört auch eine Erhöhung der jährlich zur Verfügung stehenden kantonalen Fördersumme durch den Grossen Rat.

Mit Änderungen des Asylgesetzes sowie der Ausländergesetzgebung will der Bund die Asylverfahren beschleunigen. Der Regierungsrat des Kantons Thurgau unterstützt in seiner Vernehmlassungsantwort grundsätzlich diese Massnahmen. Aufgrund der Erfahrungen der Kantone regt er an, bei Wegweisungen «Dublin-Out-Fälle» als Haftgrund im Gesetz aufzuführen, um der Gefahr des Untertauchens vorzubeugen.

Im Rahmen der Revision des Asylgesetzes und des Bundesgesetzes über die Ausländerinnen und Ausländer wurde von verschiedenen Vernehmlassungsadressaten vorgeschlagen, anstelle des Nichteintretensverfahrens grundsätzlich ein beschleunigtes materielles Verfahren vorzusehen. Aus diesem Grund wurde eine neue Regelung eingeführt, wonach Personen mit einem rechtskräftigen Nichteintretensentscheid von der Sozialhilfe ausgeschlossen werden und bei Bedarf nur noch Nothilfe erhalten (Sozialhilfestopp). Seit 2008 gilt der Sozialhilfestopp auch für Personen mit einem rechtskräftig abgelehnten materiellen Asylentscheid. Damit ist einer der wesentlichsten Unterschiede zwischen Nichteintretensverfahren und materiellen Verfahren weggefallen.

Angesichts dieser Ausgangslage ist eine Anpassung und Vereinfachung des bestehenden Nichteintretensverfahrens gerechtfertigt. Eine Expertenkommission hat einen Änderungsvorschlag ausgearbeitet, wonach zwischen einem Nichteintretensverfahren wie bisher mit einer Beschwerdefrist von fünf Tagen und einem einheitlichen materiellen Asylverfahren mit einer generellen Beschwerdefrist von neu 15 Tagen unterschieden wird (bisher 30 Tage). Als Massnahme zur Verbesserung des Rechtsschutzes von Asylsuchenden soll neu anstelle der Hilfswerksvertretung bei Anhörungen eine Beitragsleistung des Bundes an eine allgemeine Verfahrens- und Chancenberatung für Asylsuchende vorgesehen werden.

Der Regierungsrat unterstützt grundsätzlich die Bestrebungen für eine Beschleunigung der Asylverfahren. Seiner Meinung nach dürfte dieses Ziel nur mit Empfehlungen für die Bearbeitungszeit und mit einer Reduktion der Rechtsmittelfristen indessen kaum erreichbar sein. Die Probleme lägen vielmehr darin begründet, dass die Überprüfungsinstanzen nicht in der Lage seien, die Beschwerden innerhalb angemessener Fristen zu behandeln, schreibt die Thurgauer Regierung. Andererseits führe die bekannte Vollzugsproblematik (fehlende Reisepapiere, mangelhafte Kooperation der Antragssteller sowie der ausländischen Botschaften mit den Schweizer Behörden) zu Schwierigkeiten beim Vollzug von rechtskräftigen Asylentscheiden.

Im Zuge des Revisionsverfahrens sei es zudem dringend angezeigt, gleichzeitig zusätzlich einen Haftgrund für «Dublin-Out-Fälle» in der Ausländergesetzgebung zu verankern, betont der Regierungsrat. Im Alltag zeige es sich immer wieder, dass die Kantone beim Vollzug von Wegweisungen in die Dublin-Empfangsstaaten die aufgelisteten Haftgründe nicht oder nur in ungenügendem Mass beiziehen könnten. Solange «Dublin-Out-Fälle» im Gesetz nicht explizit als Haftgrund aufgeführt würden, bestehe die Gefahr, dass diese Personen nicht in die Dublin-Vertragsstaaten ausreisten, sondern in der Schweiz untertauchten oder sich – entgegen dem Dublin-Abkommen – in einen anderen europäischen Staat absetzten.

Vernehmlassungsantwort Beschleunigtes Asylverfahren  [PDF, 69.0 KB]

An der Egelseestrasse in Kreuzlingen werden ab Montag, 15. März die Werkleitungen und der Belag saniert. Es besteht eine Einbahnregelung und in der Gegenrichtung eine Umleitung.

Die Bauarbeiten an der Egelseestrasse werden auf dem Abschnitt Remisbergkreisel-Blauhauskreisel durchgeführt; sie dauern voraussichtlich bis 23. April. Von Ost nach West wird der Verkehr mit einer Einbahnregelung durch die Bausstelle geführt. In der Gegenrichtung ist eine Umleitung über die Hauptstrasse und die Bärenstrasse signalisiert.

Das Kantonale Tiefbauamt Thurgau bittet die Anwohner und Verkehrsteilnehmer um Verständnis für die mit den Baumassnahmen verbundenen Unannehmlichkeiten. Die Beachtung der Baustellensignalisation hilft, gefährliche Situationen zu vermeiden. Sämtliche Beteiligten sind bemüht, die Beeinträchtigungen möglichst gering zu halten.

Regierungsrat Stefan Kölliker, Vorsteher des Bildungsdepartementes des Kantons St. Gallen, löst per 1. April 2010 Regierungsrätin Rosmarie Widmer Gysel, Vorsteherin des Erziehungsdepartementes des Kantons Schaffhausen ab. Rosmarie Widmer Gysel tritt von dem von ihr seit 1. Januar 2008 geführten Präsidium der EDK-Ost zurück, da sie im Kanton Schaffhausen am 1. April 2010 die Verantwortung für das Finanzdepartement übernehmen wird. Die Wahl erfolgte anlässlich der Sitzung der EDK-Ost vom 5. März 2010 in Zürich.

Die Erziehungsdirektoren-Konferenz der Ostschweizer Kantone und des Fürstentums Liechtenstein (EDK-Ost) ist eine der vier Regionalkonferenzen der Schweizerischen Konferenz der kantonalen Erziehungsdirektoren EDK. Mitglied sind die Kantone Appenzell-Ausserrhoden, Appenzell-Innerrhoden, Glarus, Graubünden, Schaffhausen, Schwyz, St. Gallen, Thurgau, Zürich sowie das Fürstentum Liechtenstein. In den Gremien der EDK-Ost nehmen die Erziehungsdirektorinnen und -direktoren der einzelnen Kantone, die Generalsekretärinnen und -sekretäre sowie die Amtsleitenden (Volksschulen, Mittelschulen und Berufsbildung) Einsitz.

Mit dem EDK-Ost Präsidium ist auch der Einsitz im Vorstand der EDK verbunden. Damit ist der Kanton St. Gallen nach fast zweijährigem Unterbruch wieder darin vertreten.

Als zweites Mitglied für den Vorstand der EDK nominierte die EDK-Ost Regierungsrätin Regine Aeppli, Bildungsdirektorin des Kantons Zürich. Sie übernimmt diese Aufgabe von Regierungsrat Claudio Lardi, Vorsteher des Erziehungs-, Kultur- und Umweltschutzdepartementes des Kantons Graubünden, der seinen Vorstandssitz zur Verfügung gestellt hatte.
Weitere Informationen finden Sie auf www.edk-ost.ch

Viele, aber längst nicht alle Raben sind schwarz. Dafür sind sie alle sehr neugierig und lernen blitzschnell. Die aktuelle Sonderausstellung «Raben – Schlaue Biester mit schlechtem Ruf» im Naturmuseum Thurgau in Frauenfeld beleuchtet die besonderen Fähigkeiten der Rabenvögel und ihre spannende Lebensweise. Am Sonntag, 14. März 2010, führt Leander High Kinder durch die Ausstellung. Auf dem spielerisch-vergnügten Rundgang lernen die Kinder die einheimischen Rabenvögel kennen und erfahren mehr über ihre verblüffenden Fähigkeiten.

Die Kinderführung eignet sich für Kinder von sechs bis neun Jahren. Sie beginnt um 10.30 Uhr, dauert eineinhalb Stunden und findet ohne Beisein der Eltern statt. Der Eintritt beträgt 7 Franken. Eine Anmeldung ist notwendig (Telefon 052 724 22 19, täglich 14 bis 17 Uhr oder naturmuseum@tg.ch).
 

 
Rabenvögel sind anpassungsfähige Sprachkünstler, die sogar «Fremdwörter» benutzen. Jeder Kolkrabe (Foto) beherrscht bis zu 20 eigene und 60 fremde Rufe. Foto Alfred Limbrunner