Im Jahr 2012 beförderten die Transportunternehmen des öffentlichen Verkehrs im Kanton Thurgau 37,3 Millionen Passagiere. Im Vergleich zum Vorjahr reisten 0,8 Mio. Fahrgäste oder 2,4 Prozent mehr mit Bahn, Bus und Schiff. Die Bahnunternehmen zählten insgesamt 26,7 Mio. Reisende, die regionalen Busunternehmen 6,3 Mio., die Stadtbusbetriebe in Frauenfeld sowie Kreuzlingen 3,1 Mio. und die Schifffahrtsunternehmen 1,2 Millionen Passagiere.

Der Zuspruch nach dem öffentlichen Verkehr hält damit seit Jahren unvermindert an. Zwischen 2005 und 2012 stieg die Nachfrage im Kanton Thurgau um 11,7 Millionen Passagiere oder 46 Prozent. Mit 2,4 Prozent war die Nachfragesteigerung im letzten Jahr jedoch am geringsten. Seit 2005 lagen die jährlichen Zuwachsraten zwischen 3,2 (2009) und 11,2 (2007) Prozent. Die nach wie vor positive Entwicklung ist auf das Bevölkerungswachstum, die erhöhten Mobilitätsbedürfnisse und die Fahrplanverbesserungen der letzten Jahre zurückzuführen.

Erfreulicher Trend bei der Bahn

Die Bahnen im Kanton Thurgau zählten im Vergleich zum Vorjahr 580’000 zusätzliche Kunden. Die Nachfragesteigerung von 2,2 Prozent liegt wohl unter jener der Vorjahre, ist aber weiterhin positiv. Im Vergleich dazu mussten die SBB auf ihren Linien schweizweit einen Rückgang von - 0,8 Prozent hinnehmen. Die stärksten Zuwächse konnten auf den Schnellzugslinien Weinfelden – Konstanz (+ 194‘000) und Winterthur – Weinfelden (+ 71‘000) sowie auf den S-Bahnen S5 Weinfelden - St. Gallen und S35 Winterthur - Wil (je + 77‘000) und Konstanz - Weinfelden (+ 73'000) festgestellt werden. 

Überdurchschnittliche Buslinien

Die regionalen Buslinien beförderten 196'000 Fahrgäste mehr. Dies entspricht einem überdurchschnittlichen Wachstum von 3,2 Prozent. Hohe Nachfragesteigerungen verzeichneten die Buslinien Arbon – St. Gallen (+ 82‘000), Kreuzlingen - Tägerwilen (+ 44‘000) sowie Wil - Sirnach - Eschlikon - Dussnang (+ 14‘000).
 
Bei den Stadtbusbetrieben verzeichnete Frauenfeld eine Nachfragesteigerung von 194‘000 Passagieren (+ 9,6 Prozent), wogegen der Stadtbus Kreuzlingen einen Rückgang von 65‘000 Passagieren (- 6,9 Prozent) hinnehmen musste. Die Schifffahrtslinien auf Bodensee, Untersee und Rhein erreichten mit 1,2 Millionen Reisenden im Vergleich zum Vorjahr ein Plus von 74‘000 oder 6,4 Prozent.
 
Die Broschüre «Der Öffentliche Verkehr in Zahlen, Ausgabe 2013» informiert ausführlich über Angebot und Nachfrage von Bahn, Bus und Schiff. Sie ist bei der Abteilung Öffentlicher Verkehr/Tourismus erhältlich (E-Mail: info.oev@tg.ch) und kann über www.thurgaumobil.ch heruntergeladen werden.

Das Napoleonmuseum Thurgau auf Schloss Arenenberg ist am Pfingstwochenende jeden Tag von 10.00 bis 17.00 Uhr geöffnet (Kassenschluss 16.30 Uhr).

Das Museum präsentiert seine neue und erweiterte Dauerausstellung auf vier Stockwerken. Darüber hinaus finden am Samstag, 18. Mai 2013, von 13.30 bis 15.00 eine Führung für kleine Abenteurer zwischen 6 und 12 Jahren durch den Park, am Pfingstsonntag um 14.00 Uhr eine öffentliche Führung durch den Park und um 15.30 Uhr eine öffentliche Führung durch die neue Dauerausstellung statt. Weitere Informationen: www.napoleonmuseum.ch

Der Regierungsrat des Kantons Thurgau beabsichtigt, die Bauten der Kantonsspitäler Frauenfeld und Münsterlingen im Baurecht an die Spital Thurgau AG respektive an deren «thurmed»-Immobilien AG zu übergeben. Dazu ist eine minimale Revision des Gesundheitsgesetzes notwendig. Er hat deshalb das Departement für Finanzen und Soziales beauftragt, zur Vorlage und zu den Hauptpunkten des Baurechtsvertrags ein externes Vernehmlassungsverfahren durchzuführen.

Die seit dem letzten Jahr geltende neue Regelung über die Spitalfinanzierung sieht keine Objekt- und Defizitfinanzierung mehr vor. Im Gegenzug erhalten die Spitäler leistungsbezogene Fallpauschalen. Die für die Gesundheitsversorgung als notwendig bezeichneten Listenspitäler – öffentlich rechtliche und private – erhalten vom Kanton 55 Prozent und von den Krankenversicherungen 45 Prozent der Fallpauschalen vergütet.

In diesem neuen Finanzierungsmodell spielen die Spitalbauten eine wichtige Rolle. Die Spitäler haben ein entscheidendes Interesse, über moderne und funktionelle Bauten zu verfügen, um rationell und effizient arbeiten zu können. Es ist deshalb naheliegend, dass die Spitäler über das direkte Eigentum verstärkt Einfluss auf die Baugestaltung nehmen wollen.

Nach der Auslagerung des Spitalbetriebs im Jahr 2000 möchte darum der Regierungsrat jetzt auch die Spitalbauten in die Verantwortung der Spital Thurgau AG beziehungsweise deren «thurmed»-Gruppe überführen. Eine Arbeitsgruppe hat die Machbarkeit dieses Vorhabens überprüft und hält die Übertragung der heute im Mietrecht zur Verfügung gestellten Bauten im Baurecht für sinnvoll. Die geplante Baurechtslösung geht dabei von einem Grundstückwert von 230 Franken pro Quadratmeter, einem geeigneten Zinssatz (Swap-Satz von zehn Jahren, zuzüglich 0,5 Prozent) einer Laufzeit von 50 Jahren (mit Option von zusätzlich zweimal 25 Jahren) sowie einem Übertragungswert von 83 Millionen Franken (indikativer Buchwert 1.1.15) aus.

Die finanziellen Auswirkungen für den Kanton und die Spital Thurgau AG sind in der langfristigen Betrachtung praktisch neutral. Für den Kanton wird eine wertneutrale Verbuchung angestrebt. Die Hauptbauten für Menschen mit Beeinträchtigungen in Münsterlingen sollen in einem separaten Vertrag ebenfalls im Baurecht zu analogen Bedingungen an die Stiftung Mansio übertragen werden.

Die für die teilweise historischen Bauten erforderliche denkmalpflegerische Verantwortung nimmt der Kanton wahr, indem das Amt für Denkmalpflege und das kantonale Hochbauamt für die Einhaltung der gesetzlichen Bestimmungen sorgen. Zudem bleibt die historische Gesamtanlage St. Katharinental in Diessenhofen im Eigentum des Kantons und wird weiterhin mietweise zur Verfügung gestellt.

Der Regierungsrat hat das Departement für Finanzen und Soziales beauftragt, zur Vorlage und zu den Hauptpunkten des Baurechtsvertrags ein externes Vernehmlassungsverfahren durchzuführen. Es dauert bis 31. Juli 2013. Adressaten sind unter anderen alle im Grossen Rat vertretenen Parteien, der Verwaltungsrat der Spital Thurgau AG, die Behörden der betroffenen Städte und Gemeinden, der Gewerbeverband sowie die Industrie- und Handelskammer, der Thurgauer Gewerkschaftsbund sowie verschiedene Ämter der kantonalen Verwaltung.

Vernehmlassungsentwurf_Gesetz_ueber_das_Gesundheitswesen  [PDF, 68.0 KB]

Fragen_fuer_Vernehmlassung_Uebertrag_Gesundheitsbauten  [PDF, 5.00 KB]

Botschaft_zur_Uebertragung_der_Gesundheitsbauten  [PDF, 101 KB]

Der Regierungsrat hat die beiden Arboner Dieter Feuerle und Jakob Auer als neue Kantonsräte für den Rest der Legislaturperiode 2012 bis 2016 für gewählt erklärt.

Dieter Feuerle ist der erste nicht gewählte Kandidat auf der Liste der Grünen Partei / GP des Bezirks Arbon. Er tritt die Nachfolge von Kantonsrätin Silvia Schwyter-Mäder, Sommeri, an, die auf 31. Mai 2013 ihre Demission eingereicht hat. Jakob Auer ist der erste nicht gewählte Kandidat auf der Liste der Sozialdemokratischen Partei und Gewerkschaften / SP/Gew des Bezirks Arbon. Er ersetzt Heinz Herzog, der auf den 30. Juni 2013 zurückgetreten ist.

Der Regierungsrat hat die vom Grossen Rat beschlossenen Änderungen des Stipendiengesetzes auf den 1. August 2013 in Kraft gesetzt und gleichzeitig die Stipendienverordnung angepasst.

Als Folge des Beitritts zur Interkantonalen Vereinbarung zur Harmonisierung von Ausbildungsbeiträgen hat der Grosse Rat Änderungen des Gesetzes über Ausbildungsbeiträge (Stipendiengesetz) beschlossen. Diese Gesetzesrevision bedingte auch eine Änderung der Stipendienverordnung. Das Gesetz wird nun zusammen mit der Verordnung auf den 1. August 2013 in Kraft gesetzt. Im Rahmen dieser Revision wurden auch kleinere Änderungen vorgenommen, die sich aufgrund der Erfahrungen der letzten Jahre aufdrängten, so die ausdrückliche Erwähnung der Ergänzungsleistungen als anrechenbare Einnahmen und eine Anpassung der Versicherungspauschalen an die Entwicklung bei den Krankenkassenprämien. Angesichts der Finanzlage des Kantons wurde dagegen auf eine generelle Teuerungsanpassung bei den Ausbildungspauschalen sowie auf den Teuerungsausgleich bei den Elternbeiträgen verzichtet.

Die kantonalen Museen in Frauenfeld sind an Pfingsten geöffnet: Das Naturmuseum und das Museum für Archäologie sind am Sonntag von 12 bis 17 Uhr und am Montag von 14 bis 17 Uhr geöffnet, das Historische Museum Thurgau kann man am Pfingstsonntag und -montag von 14 bis 17 Uhr besuchen.

Das Museum für Archäologie zeigt die Sonderausstellung «Frühmittelalter am Bodensee». Im Naturmuseum lohnt die neue Multimediainstallation «Tiere blicken» einen Besuch und die Livekamera in ein Meisennest erlaubt spannende Einblicke ins Leben einer Vogelfamilie. Neu in der Sammlung des Historischen Museums Thurgau sind die Dekorationen aus dem Wirtshaus «Brückenwaage» in Sirnach. Weitere Informationen: www.museen.tg.ch.