Mit dem strategischen Entwicklungsprogramm (STEP) Nationalstrassen plant der Bund die Weiterentwicklung des Nationalstrassennetzes. Am 22. Februar 2023 hat der Bundesrat die Botschaft für die Weiterentwicklung des Nationalstrassennetzes verabschiedet. In der Botschaft sind auch sieben ehemals kantonale Projekte enthalten, die in der Vernehmlassungsfassung Anfang 2022 noch keine Aufnahme gefunden hatten. Sie laufen unter dem Titel «Vorhaben, die im Rahmen von STEP Nationalstrassen zu überprüfen sind» und werden den «Weiteren Realisierungshorizonten» zugeordnet. Dazu gehören die Bodensee-Thurtalstrasse (BTS) und die N25 (Ausbauprojekt Zubringer Appenzellerland).

An einer Medienkonferenz in Frauenfeld erläuterte Jürg Röthlisberger, Direktor des ASTRA, das weitere Vorgehen. Mit der Korridorstudie wolle der Bund den Lösungsfächer noch einmal öffnen. Dabei sollen die Massnahmen in Abstimmung mit den betroffenen Akteuren und unter Berücksichtigung gesamtverkehrlicher und räumlicher Entwicklungen festgelegt werden, um die Funktionsfähigkeit der Nationalstrasse nachhaltig zu gewährleisten. Begleitet wird die Korridorstudie von einem Partizipationsprozess. Das Bundesamt für Strassen wird die betroffenen Kantone und Gemeinden in den Prozess einbeziehen. Gemäss Zeitplan soll bis Ende Mai 2024 Klarheit über einen allfälligen Ausbau der N23 und der N25 bestehen. «Die Korridorstudie endet mit einer allgemeinen Lösungskonzeption», sagte Jürg Röthlisberger.

Im Thurgau gibt es einen Volksentscheid

Der Thurgauer Regierungsrat Dominik Diezi betonte, dass aus Sicht des Kantons Thurgau die Bodensee-Thurtalstrasse (BTS) immer noch die beste Lösung ist. «Wir sind in der Korridorstudie mit der BTS am Start und bringen eine grosse fachliche Vorleistung ein.» Zur BTS liege mit der Abstimmung von 2012 auch bereits ein Volksentscheid vor. «Wir scheuen den Vergleich mit anderen Varianten aber selbstverständlich nicht», sagte Diezi. Der Kanton werde konstruktiv mitarbeiten und sei offen für die Überlegungen des Bundes als Strasseneigentümer der N23. «Klar ist für den Kanton Thurgau: Es braucht eine bessere Anbindung des Oberthurgaus Richtung Westen und eine Entlastung der Bevölkerung entlang der N23», sagte Diezi. 

Die Erreichbarkeit der Appenzeller Kantone ist gefährdet 

Der Ausserrhoder Landammann Dölf Biasotto hielt fest, dass die Kantone Appenzell Ausserrhoden, Appenzell Innerrhoden und St.Gallen bei der Lösungsfindung für den Verkehrsraum Herisau-Gossau-Winkeln eng zusammenarbeiten. Die drei Regierungen haben erfreut zur Kenntnis genommen, dass der Bundesrat den Handlungsbedarf für diese Region anerkennt. Die Erreichbarkeit und die Standortgunst der Appenzeller Kantone und des wichtigen Industriegebietes auf St.Galler Boden ist gefährdet. Zudem muss der Zubringer Appenzellerland die Siedlungen von Herisau und Gossau entlasten, damit sich diese entsprechend entwickeln können. Die Korridorstudie wird aufzeigen, wie eine zukunftsfähige strassenseitige Anbindung der Region an die benachbarten Wirtschaftsräume gelingt. «Auch wir bringen viel fachliche Vorleistung und einen Lösungsansatz mit. Wir sind gerne bereit, unsere Erkenntnisse zusammen mit dem ASTRA unter den neuen Rahmenbedingungen zu überprüfen», sagte Landamman Biasotto.

DBU_Step_Korridorstudie.pdf [pdf, 64 KB]

DBU_Korridorstudie_Präsentation (2).pdf [pdf, 2.9 MB]

Dominik Diezi, Jürg Röthlisberger und Dölf Biasotto informierten über die Korridorstudie