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News-Archiv

Archiv

  • Sockelbeitrag aus dem Sportfonds für Kanu-Club Romanshorn

    Der Regierungsrat hat dem Kanu-Club Romanshorn für die Jahre 2019 und 2020 einen Sockelbeitrag aus dem Sportfonds von je 9 000 Franken zugesprochen. Der Sockelbeitrag wird um den Betrag ergänzt, den der Kanu-Club für das Projekt «Kanu-Thurgau-Olympia 2024» bei Swiss Olympic generiert, höchstens jedoch auf 15 000 Franken. Zudem wird der Sockelbeitrag gemäss Einstufung der Sportart bei Swiss Olympic …

  • Arbeiten für den Fassadenbau vergeben

    Der Regierungsrat hat die Arbeiten für den Fassadenbau im Rahmen der Gesamtsanierung des Schulgebäudes und der Turnhalle am Bildungs- und Beratungszentrum Arenenberg vergeben. Die Arbeiten werden zum Betrag von 643 000 Franken von der Firma Lerch AG Bauunternehmung, Winterthur, ausgeführt.

  • Ja zur vorgeschlagenen Änderung des Asylgesetzes

    Der Regierungsrat kann der vom Bund vorgeschlagenen Änderung des Asylgesetzes zustimmen, schreibt er in der Vernehmlassungsantwort an die Staatspolitische Kommission des Ständerats. Die nun vorliegende Anpassung sieht vor, dass Personen mit dem Status der Schutzbedürftigkeit ihre Familien nach den gleichen Regeln nachziehen können wie vorläufig aufgenommene Ausländerinnen und Ausländer.

  • Neues Mitglied des Grossen Rates

    Der Regierungsrat hat Jürgen Häberli (SVP) für den Rest der laufenden Legislaturperiode als neues Mitglied des Grossen Rates für gewählt erklärt. Der diplomierte Rettungssanitäter aus Landschlacht ersetzt Walter Marty aus Altishausen, der per 31. Mai 2019 zurückgetreten ist. Häberli war bei den Wahlen im April 2016 der vierte nicht gewählte Kandidat auf der Liste der SVP des Bezirks Kreuzlingen.

  • Falsch verstandene Tierliebe

    Bei der privaten Tierhaltung, die am vergangenen Donnerstag in Müllheim geräumt werden musste, wurden nebst weiteren Tieren auch 18 Katzen beschlagnahmt. Aufgrund des sehr schlechten Gesundheitszustandes und teils chronischen Erkrankungen mussten zehn Katzen euthanasiert werden. Die acht weiteren Katzen befinden sich zur Abklärung in medizinischer Obhut und werden anschliessend, sofern ansteckende …

  • «Der fremde Deutsche»: Lesung in der Kantonsbibliothek

    Am kommenden Sonntag, 7, April 2019, stellt Dr. med. Umeswaran Arunagirinathan in der Kantonsbibliothek sein zweites Buch «Der fremde Deutsche» vor. In seinem Erstling «Allein auf der Flucht» erzählte «Dr. Umes», wie seine Fans den 1978 auf Sri Lanka Geborenen liebevoll nennen, die Geschichte seiner gelungenen Integration in Deutschland.

  • Karin Frischknecht wird neue Leiterin des Amts für Gesundheit

    Im Oktober übernimmt Karin Frischknecht, Dr. phil nat., die Leitung des Amts für Gesundheit des Kantons Thurgau. Die 44-jährige Naturwissenschaftlerin arbeitet derzeit beim Pharmaunternehmen Pfizer Schweiz. Sie tritt die Nachfolge von Olivier Kappeler an, der in den Ruhestand tritt.

  • Der mittlere Lohn in der Thurgauer Privatwirtschaft lag 2016 bei 5 900 Franken

    Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in der Thurgauer Privatwirtschaft verdienten 2016 im Mittel rund 5 900 Franken pro Monat. Damit liegt das Lohnniveau gut 300 Franken unter jenem der Gesamtschweiz. Das Bildungsniveau hat einen markanten Einfluss auf das Salär. Dies geht aus der Auswertung der Lohnstrukturerhebung 2016 hervor, welche die Dienststelle für Statistik soeben publiziert hat.

  • E-Voting für den Abstimmungssonntag vom 19. Mai wird ausgesetzt

    Für den Kanton Thurgau ist der Entscheid der Post, ihr E-Votingsystem für die Abstimmung vom 19. Mai nicht einzusetzen, nachvollziehbar, da im Quellcode des laufenden Systems ein Fehler gefunden wurde. Er bedauert es zwar, dass das System für einmal nicht eingesetzt werden kann, unterstützt aber das Vorgehen, welches eine Korrektur des Quellcodes und eine erneute Expertenprüfung erlaubt. Er wird im …

  • Veterinäramt schreitet wegen vernachlässigten Haustieren ein

    Am 28. März 2019 hat das Veterinäramt in Zusammenarbeit mit der Kantonspolizei in Müllheim eine private Tierhaltung geräumt. Grund für die Räumung waren erhebliche Missstände in der Haltung von mehreren Katzen und Hunden.

  • Energieapéro: Bei Gebäuden und beim Verkehr den Hebel ansetzen

    Rund 150 Energie- und Bauinteressierte nutzten den Energieapéro am 27. März 2019 im Thurgauerhof in Weinfelden, um sich über die geplanten neuen Energieanforderungen an Gebäude sowie die Chancen der Elektromobilität zu informieren.

  • Beitrag an die periodische Wiederinstandstellung von Flur- und von Waldstrassen

    Der Regierungsrat gewährt der Politischen Gemeinde Thundorf je einen Beitrag an die periodische Wiederinstandstellung von Flur- und von Waldstrassen. Der Kantonsbeitrag an 6 100 Meter Flurstrassen beträgt 41 175 Franken, der Kantonsbeitrag an 18 500 Meter Waldstrassen 249 750 Franken.

  • Ja zum vorgeschlagenen neue Gesetz über die Genehmigung von Freihandelsabkommen

    Der Regierungsrat begrüsst das vom Bund vorgeschlagene neue Gesetz über die Genehmigung von Freihandelsabkommen. Mit diesem Gesetz soll die rechtliche Grundlage geschaffen werden, damit die ständige Praxis, dass die Bundesversammlung Standardfreihandelsabkommen selbständig genehmigt, fortgeführt werden kann. So kann für Abkommen ohne Neuerungen verhindert werden, dass der bereits lange Ratifikationsprozess …

  • Verteilung der Grossratsmandate auf die Bezirke bleibt gleich

    Für die Grossratswahlen im Jahr 2020 gibt es keine Veränderungen bei der Anzahl Grossratsmandate pro Bezirk. Der Bezirk Frauenfeld erhält 32 Mandate, der Bezirk Arbon 27, der Bezirk Weinfelden 26, der Bezirk Kreuzlingen 23 und der Bezirk Münchwilen 22.

  • Regierungsrat Jakob Stark soll für das Amtsjahr 2019/20 Präsident des Regierungsrates werden

    Regierungsrat Jakob Stark soll für das Amtsjahr 2019/20 Präsident des Regierungsrates werden. Das beantragt der Regierungsrat dem Grossen Rat als Wahlgremium. Jakob Stark amtet derzeit als Vizepräsident. Im Weiteren schlägt der Regierungsrat dem Grossen Rat vor, Regierungsrat Walter Schönholzer zum neuen Vizepräsidenten zu wählen. Das Amtsjahr 2019/20 beginnt am 1. Juni 2019 und endet am 31. Mai 2020. …

  • Arbeitsvergaben für Strassenbelagsarbeiten genehmigt

    Der Regierungsrat hat folgende 13 Arbeitsvergaben für Strassenbelagsarbeiten genehmigt:

  • Verordnung über die Bekämpfung von Tierseuchen angepasst

    Der Regierungsrat hat die Verordnung über die Bekämpfung von Tierseuchen angepasst. Hintergrund ist die Aufhebung des Viehhandelskonkordats und die damit verbundene Aufhebung des Gesetzes über die Ausübung des Viehhandels. Diese Begriffe müssen aus der Tierseuchenverordnung gestrichen werden und an deren Stelle wird in der Verordnung neu folgendes festgelegt: «Wer ein Viehhandelspatent beantragen …

  • Teuerungsanpassung des Grundbedarfs der Sozialhilfe

    Der Regierungsrat hat von der Teuerungsanpassung des Grundbedarfs der Sozialhilfe gemäss den Richtlinien der Schweizerischen Konferenz für Sozialhilfe (SKOS) Kenntnis genommen. Für einen Einpersonenhaushalt wird damit der monatliche Grundbedarf für den Lebensunterhalt von 986 um 11 Franken auf 997 Franken erhöht. Der neue Grundbedarf für den Lebensunterhalt wird aus Rücksicht auf die kommunalen Budgetprozesse …

  • Auftrag für Markierungsarbeiten vergeben

    Die weissen und gelben Längsmarkierungen auf den Kantonsstrassen werden alle drei Jahre erneuert. Im Jahr 2019 müssen 275 Kilometer solcher Markierungen neu aufgebracht werden. Der Regierungsrat hat den Auftrag für Markierungsarbeiten in Los Nr. 1 (Unterhaltsbezirke Kesswil und Sulgen) und 2 (Unterhaltsbezirke Eschlikon und Frauenfeld) an die Firma Trauffer AG Markierungen, Emmen, vergeben. Die Vergabesumme …

  • Änderungen des Krankenversicherungsgesetzes stufenweise in Kraft gesetzt

    Der Regierungsrat setzt die Änderungen des Krankenversicherungsgesetzes, die der Grosse Rat am 5. Dezember 2018 beschlossen hat, stufenweise in Kraft. In der Individuellen Prämienverbilligung werden die gesetzlichen Vorgaben zu den Kantons- und Gemeindebeiträgen schrittweise ab 2019 umgesetzt. Der entsprechende Paragraf wird per 1. April 2019 in Kraft gesetzt. Auf den gleichen Zeitpunkt wird auch …

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