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Expo2027: Kredite für die nächste Projektphase kommen am 5. Juni 2016 vors Volk

Die Parlamente und Regierungen der drei Kantone Appenzell Ausserrhoden, St.Gallen und Thurgau möchten bis 2019 vertieft prüfen, ob die nächste Landesausstellung im Jahr 2027 im Raum Bodensee-Ostschweiz durchgeführt werden kann, und wie viel sie kosten würde. Für die Abklärungen haben die Kantone 8,8 Millionen Franken veranschlagt. In Appenzell Ausserrhoden hat das Parlament 800'000 Franken abschliessend bewilligt. In den Kantonen St.Gallen und Thurgau haben die Parlamente die Kostenanteile von 5 resp. 3 Millionen Franken ebenfalls bewilligt, ihre Beschlüsse aber der Volksabstimmung unterstellt. Die Abstimmung findet in beiden Kantonen gleichzeitig statt. Im Kanton Thurgau ist die Abstimmungsbotschaft ab sofort im Internet unter www.tg.ch, Wahlen/Abstimmungen, 2016, 5. Juni einsehbar, die Publikation im Kanton St.Gallen folgt am 9. Mai.

Expo2027: Kredite für die nächste Projektphase kommen am 5. Juni 2016 vors Volk

Die Parlamente und Regierungen der drei Kantone Appenzell Ausserrhoden, St.Gallen und Thurgau möchten bis 2019 vertieft prüfen, ob die nächste Landesausstellung im Jahr 2027 im Raum Bodensee-Ostschweiz durchgeführt werden kann, und wie viel sie kosten würde. Für die Abklärungen haben die Kantone 8,8 Millionen Franken veranschlagt. In Appenzell Ausserrhoden hat das Parlament 800‘000 Franken abschliessend bewilligt. In den Kantonen St.Gallen und Thurgau haben die Parlamente die Kostenanteile von 5 resp. 3 Millionen Franken ebenfalls bewilligt, ihre Beschlüsse aber der Volksabstimmung unterstellt. Die Abstimmung findet in beiden Kantonen gleichzeitig statt. Im Kanton Thurgau ist die Abstimmungsbotschaft ab sofort im Internet unterwww.tg.ch, Wahlen/Abstimmungen, 2016, 5. Juni einsehbar, die Publikation im Kanton St.Gallen folgt am 9. Mai.

Landesausstellungen haben in der Schweiz eine grosse und breit akzeptierte Tradition. Jede Expo konfrontierte das Land mit seinen Herausforderungen und trug so zur nationalen Identitätsstiftung bei. Am 5. Juni 2016 entscheiden die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger in den Kantonen St.Gallen und Thurgau über die Zukunft des Projekts «Expo2027 Bodensee-Ostschweiz». Sie befinden über einen Kredit von 5 Millionen Franken (SG) resp. 3 Millionen Franken (TG) für die nächste Projektphase von 2016 bis 2019. In Appenzell Ausserrhoden hat der Kantonsrat den Anteil von 800‘000 Franken bereits abschliessend bewilligt. Das Projekt kann nur bei einem «Ja» in allen drei Kantonen fortgesetzt werden.

Notwendig ist der Kredit, um das vorhandene Grobkonzept «Expedition27» zu vertiefen, eine Machbarkeitsprüfung durchzuführen und die finanziellen Rahmenbedingungen zu klären. So muss u.a. berechnet werden, wie viel die nächste Landesausstellung kosten würde und wel-chen Anteil an den Gesamtkosten die gastgebenden Kantone tragen müssten. Mit all diesen Abklärungen und der Erstellung eines Bewerbungsdossiers an den Bund soll eine Geschäftsstelle beauftragt werden. „Der geplante Projektschritt ermöglicht es, dass die Stimm-bürgerinnen und Stimmbürger voraussichtlich im Jahr 2019 in Kenntnis aller Fakten darüber abstimmen können, ob eine Landesausstellung im Raum Bodensee-Ostschweiz tatsächlich stattfinden soll“, sagt Regierungsrätin Carmen Haag (TG), Präsidentin des Politischen Steue-rungsausschusses der drei Kantone. Erst nach einem «Ja» der Bevölkerung zu den kantonalen Durchführungskrediten im Jahr 2019 würden auch die Eidgenössischen Räte über die Vorlage beraten.

Aus Sicht der Regierungen ist die Expo2027 eine grosse Chance für die ganze Region Ostschweiz. „Die Ostschweiz kann eine ausgezeichnete Gastgeberin sein und dabei von wesentlichen Impulsen für die Wirtschaft, den Tourismus und die Kultur profitieren“, sagt Regierungspräsident Benedikt Würth (SG). Die aus der Expo-Vorbereitung entstehende Dynamik verspreche, das Unternehmertum und die Innovationskraft in der Region zu stärken, Wertschöpfungssysteme zu vernetzen und so Impulse zu setzen, um die Ostschweiz im nationalen und internationalen Standortwettbewerb zu stärken. „Zugleich ist sie so angelegt, dass die landschaftliche Schönheit zwischen Bodensee und Säntis gewahrt und aufgewertet wird“, so Regierungsrätin Marianne Koller-Bohl (AR). Vorerst gelte es jetzt aber, die Machbarkeit und Finanzierbarkeit sauber abzuklären und erst dann definitiv zu entscheiden, ob eine Landesausstellung in der Ostschweiz stattfinden soll.

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