Am 29. Juni 2004 präsentierte der Regierungsrat zum neunten Mal seine Richtlinien für die Regierungstätigkeit. Auf knapp hundert Seiten legte er das Regierungsprogramm für die Jahre 2004 bis 2008 mit vier strategischen Schwerpunktzielen (Staatshaushalt, Wirt-schaftsraumentwicklung, Verkehr sowie Familie, Bildung, Jugend) und einer Vielzahl von departementalen Zielen vor. Im Vorwort schrieb der damalige Regierungspräsident, dass sich der Kanton Thurgau in vielen Bereichen sinnvoll fortentwickeln konnte, dass es aber nach wie vor Bereiche gebe, «wo wir uns zu sehr im Mittelmass bewegen.» Der Kanton solle sich «selbstbewusst an zukunftsweisenden Spitzenleistungen orientieren.»

In diesem Sinn nahmen der Regierungsrat und die Departemente die Erreichung der Schwerpunktziele und der departementalen Ziele in Angriff. Nach zwei Jahren, also der Hälfte der Legislaturperiode, ist der Regierungsrat mit dem erreichten Stand über alles gesehen zufrieden. Mehr als erwartet hat er bis zum heutigen Zeitpunkt beim Schwer-punktziel «Staatshaushalt» erreicht, wo er sich einen ausgeglichenen Staatshaushalt unter Berücksichtigung einer massvollen Steuer- und Ausgabenpolitik zum Ziel gesetzt hatte. So schlossen die Gesamtrechnungen 2004 und 2005 auch ohne Berücksichti-gung des Erlöses aus den Goldreserven positiv ab. In der Steuerrangliste machte der Thurgau einen Sprung auf den fünften Platz und in mehreren Steuerrevisionen entlaste-te er die Steuerzahlerinnen und –zahler um insgesamt rund 100 Millionen Franken pro Jahr.

Diese Leistungen kamen auch dem Wirtschaftsraum Thurgau zugute und waren ein Beitrag zur Förderung des Kantons als Arbeits- und Wohnort. Kommt dazu, dass der Thurgau nun vom allgemeinen Aufschwung und vom gesamtschweizerischen wirt-schaftlichen Wachstum profitieren kann. Das zeigt sich unter anderem bei den rückläu-figen Arbeitslosenzahlen.

Etwas zwiespältiger fällt die Zwischenbilanz zum Schwerpunktziel «Verkehr» aus. Beim öffentlichen Verkehr konnte das Angebot im Schnellzugs- und  Regionalverkehr weiter ausgebaut werden. Im Bereich «motorisierter Individualverkehr» andererseits musste ein Rückschlag entgegengenommen werden. Die Ablehnung der Netzschlüsse (neue Schnellstrasse T14 auf der Thurtalachse und Südumfahrung Kreuzlingen) durch das Thurgauer Stimmvolk lassen die Lösung dieser Verkehrsprobleme in nächster Zeit als unwahrscheinlich erscheinen.

Als viertes Schwerpunktziel formulierte der Regierungsrat, dass er sich für ein leistungs-fähiges, effizientes Bildungswesen und für eine tragfähige Familien- und Jugendpolitik einsetzen werde. Ganz grundsätzlich stellt der Regierungsrat dazu fest, dass er nach einer Phase mit vielen strukturellen Änderungen nun die Errungenschaften konsolidie-ren wolle. Er verweist dabei insbesondere auf die neu eingeführten Schulleitungen, mit denen in den Schulen nun Qualitätsmanagementsysteme aufgebaut werden. Als lau-fende Prozesse betrachtet der Regierungsrat die frühe und individuelle Förderung der unterschiedlichen Begabungen sowie die optimale Integration von Kindern mit besonde-ren Bildungsbedürfnissen. Bisher nicht angegangen wurden die Arbeiten für die Erstel-lung eines Konzepts für eine koordinierte Jugend- und Familienpolitik.

Schliesslich nimmt der Regierungsrat in der Zwischenbilanz Bezug auf die 33 Geset-zesvorlagen, die er in den Jahren 2004 bis 2008 zu bearbeiten angekündigt hat. Zehn davon hat er bereits erledigt, 18 haben den Status «in Bearbeitung» und lediglich fünf Gesetzesvorhaben sind noch nicht in Angriff genommen worden.

Zwischenbilanz Halbzeit Legislaturperiode 2004-2008  [PDF, 687 KB]

Der Regierungsrat präsentiert die Zwischenbilanz der Regierungsrichtlinien 04 - 08