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107,8 Millionen Franken für die Spital Thurgau AG

Der Kanton Thurgau beteiligt sich im Rahmen der Laufenden Rechnung im Jahr 2007 mit 107,8 Millionen Franken an der Spital Thurgau AG. Dies ist im neuen Rahmenkontrakt zwischen dem Kanton und der Spital Thurgau AG festgelegt, der vom Regierungsrat genehmigt wurde.

Mit 107,8 Millionen Franken liegt der Beitrag für das Jahr 2007 um rund 1,5 Prozent über demjenigen für das Jahr 2006 (106,2 Mio.) Der Rahmenkontrakt ist wie jedes Jahr überarbeitet und entsprechend angepasst worden. Im Vertrag wird ein Vorbehalt bezüglich allfälliger Anpassungen aus laufenden Projekten gemacht. So sind momentan die Auswirkungen der Umsetzung des Psychiatriekonzepts sowie der Konzipierung des neuen Rettungsdienstes noch offen. Für 2007 soll auf eine Anpassung der Abgeltung für die Immobiliennutzung verzichtet werden. Es ist geplant, das Mietzinsniveau für den Rahmenkontrakt 2008 gemeinsam im Grundsatz zu überprüfen.

Im Bereich Finanzierung ist vor einem Jahr für die Periode von 2005 bis 2009 ein Gesamtinvestitionsrahmen von je 19 Millionen Franken für die fünf Investitionspläne der Spital Thurgau AG vereinbart worden. Die tatsächlich jährlich vereinbarten Investitionspläne können unter oder über 19 Millionen Franken liegen, sofern der Gesamtrahmen von 95 Millionen Franken für die Fünfjahresperiode nicht überschritten wird. Mit diesem Investitionsrahmen wird die Flexibilität für die Unternehmung Spital Thurgau AG erhöht. Der erneuerte Rahmenkontrakt tritt am 1. Januar 2007 in Kraft. Die sich daraus ergebenden finanziellen Verpflichtungen des Kantons Thurgau gelten unter dem Vorbehalt der Genehmigung des Staatvoranschlages 2007 durch den Grossen Rat.