Bei der Anpassung der Gebührenbemessung für die Dienstleistungen von Meteo Schweiz an die allgemeine Gebührenverordnung des Bundes sollen verschiedene Vereinfachungen, beispielsweise in der Berechnung der Gebühr für Daten sowie des Mengenrabatts, miteinbezogen werden. Wichtige Abnehmer von Daten von Meteo Schweiz sind die Kantone. So arbeitet das Bundesamt regelmässig mit den kantonalen Einsatzorganisationen zum Schutz der Bevölkerung vor Wetterereignissen und mit den kantonalen Werkhöfen betreffend des Strassenunterhalts zusammen.

Der Regierungsrat fordert im Gegensatz zur geplanten Änderung, dass die Kantone und Gemeinden generell von der Gebührenpflicht befreit werden. Er begründet dies damit, dass auch der Kanton Thurgau Daten an Meteo Schweiz liefere und dass es demnach unsinnig sei, die Dienstleistungen gegenseitig zu verrechnen. Kostenbefreit sollen ferner nicht nur die eidgenössischen, kantonalen und kommunalen Einsatzorganisationen werden, sondern auch weitere kantonale Fachstellen. Der Kreis der Organisationen, die kostenlos die Dienstleistungen von Meteo Schweiz erhalten, soll mindestens auf die kantonalen Fachstellen Wasserbau, Hydrometrie, Wasserwirtschaft und Naturgefahren ausgedehnt werden.

Schliesslich merkt der Regierungsrat im Zusammenhang mit den aktuellen Unwetterereignissen an, ob mit den geplanten neuen Meteowarnungen nicht ein falsches Gefühl von Sicherheit produziert werde. Für die Bevölkerung müssten seines Erachtens solche Meldungen eher zurückhaltend und generell vermittelt werden, da sie sonst mit der Zeit nicht mehr ernst genommen würden. Wetterwarnungen dürften nur ein Hilfsmittel im Hinblick auf die Wahrnehmung der Eigenverantwortung sein.

Vernehmlassungsantwort Verordnung Meteorologie und Klimatologie   [PDF, 98.0 KB]