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Thurgau sagt Nein zu Harmos

Das Thurgauer Stimmvolk hat den Beitritt zur interkantonalen Vereinbarung über die Harmonisierung der obligatorischen Schule, das sogenannte Harmos-Konkordat abgelehnt. Im Weiteren gab es zwei Ja und drei Nein zu den eidgenössischen Vorlagen. Der neue Präsident des Bezirksgerichts Weinfelden heisst Pascal Schmid.

Das Harmos-Konkordat  verpflichtet die Kantone, das Schuleintrittsalter, die Dauer und Ziele der Bildungsstufen und deren Übergänge zu harmonisieren. Im Kanton Thurgau ist dieses Konkordat nun abgelehnt worden. Es wurden 32’268 Ja-Stimmen gegenüber 34’385 Nein-Stimmen in die Urnen gelegt. Das ist eine Nein-Mehrheit von 51,6 Prozent. Die Stimmbeteiligung liegt bei 45,2 Prozent.
HarmoS-Konkordat  [PDF, 26.0 KB]

Bei den eidgenössischen Vorlagen gab es je ein Ja zur Änderung des Betäubungsmittelgesetzes und zwar mit 43'229 Ja- gegen 23'770 Nein-Stimmen (64,5 Prozent Ja) sowie für die Volksinitiative für die Unverjährbarkeit pornografischer Straftaten an Kindern mit 37'525 Ja- gegen 31'592  Nein-Stimmen (54,3 Prozent Ja). Die übrigen drei Vorlagen wurden abgelehnt. So die Volksinitiative für ein flexibles AHV-Alter mit 23'715 Ja- gegen 45'976 Nein-Stimmen (66,0 Prozent Nein), die Volksinitiative zur Abschaffung des Verbandsbeschwerderechts mit 22'231 Ja- gegen 45'100 Nein-Stimmen (67,0 Prozent Nein) und die Volksinitiative für eine vernünftige Hanfpolitik mit 23'174 Ja- gegen 45'120 Nein-Stimmen (66,1 Prozent Nein).
Betaeubungsmittelgesetz  [PDF, 26.0 KB]
Unverjaehrbarkeit Straftaten  [PDF, 26.0 KB]
Flexibles AHV Alter  [PDF, 26.0 KB]
Verbandsbeschwerderecht  [PDF, 26.0 KB]
Hanf-Politik  [PDF, 26.0 KB]

Im Bezirk Weinfelden wurde Pascal Schmid zum neuen Präsidenten des Bezirksgerichts gewählt. Auf ihn entfielen 3084 Stimmen, auf Marcel Ogg 2955 Stimmen. Das absolute Mehr lag bei 3074 Stimmen.
Praesidium Bezirksgericht Weinfelden  [PDF, 6.00 KB]

Neue Friedensrichterin im Kreis Felben-Wellhausen ist Claudia Brägger. Auf sie entfielen 1601 Stimmen, auf Vereinzelte 43.
Friedensrichteramt Kreis Felben Wellhausen  [PDF, 6.00 KB]