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Papierlose Sitzungen für Regierungsrat und Grossen Rat in naher Zukunft

Der Regierungsrat des Kantons Thurgau hat den Projektauftrag «Elektronische Sitzungsvorbereitung für den Regierungsrat und den Grossen Rat (ELSI)» genehmigt. Damit werden die Voraussetzungen geschaffen, um künftig die Sitzungen elektronisch vorbereiten und mit elektronischer Unterstützung durchführen zu können. Im Jahr 2019 soll die neue Lösung zur Verfügung stehen.

Dem Regierungsrat und dem Grossen Rat stehen derzeit keine Möglichkeiten zur Verfügung, um auf elektronischem Weg einfach und medienbruchfrei an alle Informationen zu gelangen, die für die Vorbereitung ihrer Sitzungen notwendig sind. Mit dem Projekt ELSI sollen diese Lücken geschlossen werden, so dass die Informationen zeit- und ortsunabhängig elektronisch abgerufen werden können. Für den Regierungsrat wird die Möglichkeit geschaffen, seine Sitzungen elektronisch vorzubereiten und mit elektronischer Unterstützung durchzuführen. Die Geschäfte werden nur noch elektronisch in die Regierungssitzung eingegeben. Die Grossratsversände, die heute noch per Post verschickt werden, werden künftig elektronisch erfolgen. Ebenfalls werden sämtliche Unterlagen aller grossrätlichen Kommissionssitzungen elektronisch verfügbar sein.

Die Projektkosten belaufen sich in den Jahren 2017 und 2018 auf total 300 000 Franken. Es wird mit wiederkehrenden Kosten für Betrieb und Unterhalt von 50 000 Franken pro Jahr gerechnet. Auf der anderen Seite wird mit erheblichen Einsparungen bei den Versandkosten gerechnet. Im Jahr 2019 soll das einfach und intuitiv zu bedienende Werkzeug mit sämtlichen nötigen Anpassungen und Verknüpfungen zur Verfügung stehen.