Kanton Thurgau schreibt erneut schwarze Zahlen
Die Erfolgsrechnung der Thurgauer Staatsrechnung 2016 weist einen Ertragsüberschuss von 1,7 Millionen Franken aus. Damit schliesst die Rechnung 9,7 Millionen Franken besser ab als budgetiert. Es ist der zweite positive Rechnungsabschluss in Folge, nachdem er zuvor dreimal hintereinander negativ gewesen war. Ein wichtiger Grund dafür ist die hohe Kostendisziplin, die Ausgaben lagen deutlich unter dem Budget.
Anders als im Voranschlag angekündigt, resultiert in der Staatsrechnung 2016 des Kantons Thurgau kein Defizit, sondern ein Ertragsüberschuss von 1,7 Millionen Franken. Budgetiert war ein Aufwandüberschuss von 8 Millionen Franken. Laut Finanzdirektor Jakob Stark zeigt das gute Rechnungsergebnis – es ist der zweite positive Abschluss in Folge –, dass die Massnahmen aus der Leistungsüberprüfung (LÜP) weiterhin greifen und entscheidend zur Stabilität des Staatshaushalts beitragen.
Für das positive Ergebnis in der Erfolgsrechnung mitverantwortlich ist die hohe Kostendisziplin. So schliesst der Gesamtaufwand 16 Millionen Franken unter der Budgetvorgabe ab. «Das ist erfreulich», sagte Jakob Stark an der Präsentation der Rechnung vor den Medien. Der Personalaufwand beläuft sich zwar genau auf der Höhe des Budgets, der Sachaufwand liegt hingegen drei Prozent unter dem Voranschlag. So kann auch der um 6 Millionen Franken kleinere Gesamtertrag kompensiert werden. Der kleinere Ertrag ist auf geringere Entnahmen aus Fonds und Spezialfinanzierungen zurückzuführen. Die Steuereinnahmen bewegen sich im Rahmen des Budgets und sind leicht höher als im Jahr 2015. Die Nettoinvestitionen betragen 43,2 Millionen Franken und liegen somit 16,2 Millionen Franken tiefer als veranschlagt. Dabei handelt es sich mehrheitlich um Budgetverschiebungen, da einige geplante Tiefbau-, Wasserbau- und Informatikprojekte noch nicht realisiert werden konnten.
Der direkt beeinflussbare liquiditätswirksame Aufwand I, der sich aus Personal-, Sach- und Finanzaufwand zusammensetzt, wurde gegenüber dem Budget um 5,3 Millionen Franken unterschritten. Beim Transferaufwand resultierte eine Budgetunterschreitung von 14,8 Millionen Franken. Im Vergleich zur Rechnung 2015 stark angestiegen sind jedoch die Gesundheitskosten, welche der Kanton nur bedingt beeinflussen kann. Der liquiditätswirksame Ertrag steigt im Vergleich zum Budget um 7,8 Millionen Franken.
Die tieferen Nettoinvestitionen und der positive Abschluss in der Erfolgsrechnung haben auch das Ergebnis der Gesamtrechnung beeinflusst. Diese schliesst bei einem Gesamtaufwand von 2,03 Milliarden Franken mit einem Finanzierungsüberschuss von 29,2 Millionen Franken ab. Budgetiert war ein Finanzierungsüberschuss von 1,3 Millionen Franken. Mit einem Selbstfinanzierungsgrad von 68 Prozent wird der budgetierte Wert von 2 Prozent ausserdem deutlich übertroffen, was ebenfalls auf das bessere Resultat in der Erfolgsrechnung und die tieferen Investitionen zurückzuführen ist. Auch dieser Wert trägt wesentlich zur Stabilität des Staatshaushalts des Kantons Thurgau bei.
Der Thurgauer Regierungsrat Jakob Stark und Urs Meierhans, Chef der kantonalen Finanzverwaltung, präsentieren die Zahlen der Jahresrechnung 2016