Am 5. Juni lehnte das Thurgauer Stimmvolk das Kreditbegehren von 11,95 Millionen Franken für den Neubau des Verwaltungsgebäudes II in Frauenfeld mit einem Neinstimmenanteil von 56,3 Prozent ab. Die deutliche Ablehnung erfolgte obwohl der Grosse Rat der Vorlage mit 91 gegen 2 Stimmen zustimmte und alle grossen Parteien die Ja-Parole beschlossen hatten. Aufgrund dieser Ausgangslage beauftragte der Regierungsrat das Forschungsinstitut «gfs.bern» mit der Anlayse des negativen Volkentscheids. In der Folge wurden im Kanton Thurgau 1'000 Stimmberechtigte telefonisch zu ihrem Abstimmungsverhalten befragt. Diese Befragungen lieferten das Grundlagenmaterial für die nun vorliegende Studie.

Diese Studie zeigt nun sehr deutlich, dass die Vorlage in erster Linie an den hohen Kosten gescheitert ist. Mit 66 Prozent der überwiegende Teil der Befragten fand die Vorlage schlicht zu teuer. Ebenfalls mehr als die Hälfte, nämlich 52 Prozent waren der Ansicht, dass anstelle eines Neubaus besser eine Lösung mit leer stehenden Büros hätte gesucht werden sollen. Diese gegnerischen Argumente waren sehr pointiert im Gegensatz zu den befürwortenden eines funktionales Baus und einer effizienteren Verwaltung, die weniger greifbar waren. Die Befürworter hatten dem Kostenargument kein stichhaltiges Sparargument gegenübergesetzt.

Die Studie zeigt im Weiteren, dass die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger gut informiert waren. 74 Prozent bestätigten, dass sie sehr gut oder eher gut informiert waren. Bei der persönlichen Stellungnahme nach Parteien zeigt sich, dass eine kleine Mehrheit der SP- und CVP-Sympathisanten der Vorlage zustimmte, dass auf der anderen Seite eine knappe Mehrheit der FDP-Sympathisanten und klare Mehrheit bei den SVP-Sympathisanten ein Nein in die Urne einlegten. Ebenfalls deutlich abgelehnt wurde die Vorlage von den ungebundenen Stimmbürgerinnen und Stimmbürgern. Daraus ist ersichtlich, dass es die grossen, die Vorlage befürwortenden Parteien versäumt haben, für ein Ja zu mobilisieren.

Die Studie geht auch der Frage nach, was für eine neue Lösung allenfalls ins Auge gefasst werden sollte. Rund 71 Prozent aller Befragten kann sich mit einer abgespeckten Neuauflage einverstanden erklären. Ebenso mehrheitliche 54 Prozent akzeptieren auch ein definitives Einmieten in bestehende Büroräumlichkeiten oder ein Verbleib am bisherigen Standort. Bei beiden letztgenannten Vorschlägen spricht sich aber immerhin ein Drittel dagegen aus. Auf kein Echo stösst die Vorstellung, dass die Verwaltung Büros im ganzen Kanton suchen soll. Wenn nach der schlechtesten Möglichkeit einer neuen Vorlage gefragt wird, sprechen sich mit 21 Prozent recht viele gegen eine abgespeckte Variante aus, was heisst, dass auch bei einer solchen neuen Vorlage mit einer Gegnerschaft zu rechnen ist.

Eine neue Vorlage hätte nach Einschätzung des Forschungsinstituts «gfs.bern» dann eine Chance, wenn sie kostengünstiger wäre, wenn sie auch die Möglichkeit der Nutzung von bestehenden Büroräumlichkeiten miteinbeziehen würde und wenn die Pro-Argumente deutlich besser zum Tragen kämen.

Der Regierungsrat erachtet die Ergebnisse der Studie als wertvoll. Sie haben ihm anhand der analysierten Abstimmungsvorlage über ein neues Verwaltungsgebäude aufgezeigt, dass es wichtig und notwendig ist, die Gedanken, die auf Ebene Regierungs- und Grosser Rat zu einem Entscheid führen, noch transparenter zu machen, um die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger sachlich von einer Vorlage überzeugen zu können. Ausserdem hat ihm die Studie klar dargelegt, dass auch die Parteien als Entscheidträger und Meinungsmacher eine Vorlage mit mehr Nachdruck vertreten müssen, um ihr zum Durchbruch zu verhelfen.

(v.l.n.r.) Regierungspräsident R. Eberle, C. Longchamp (Institutsleiter gfs.bern) und U. Bieri (Projektleiter gfs.bern) präsentieren die gfs Studie

Schlussbericht Verwaltungsgebäude  [1253 kB]

Referat R. Eberle zum Schlussbericht Verwaltungsgebäude  [57 kB]