Neue Strategie für die Agglomerationsprogramme mit Thurgauer Beteiligung
Die Agglomerationsprogramme tragen zu einer verstärkten Koordination von Siedlungsentwicklung, Verkehr und Landschaft in den Agglomerationsräumen bei. Der Regierungsrat des Kantons Thurgau hat die Vierjahresstrategie für die Agglomerationsprogramme der 4. Generation genehmigt. Diese enthält im Wesentlichen die Ziele und Schwerpunkte für die kommenden Jahre.
Die vorliegende Vierjahresstrategie ist ein Orientierungsrahmen für die Erarbeitung der Agglomerationsprogramme der 4. Generation. Sie bildet die Grundlage für den Erarbeitungsprozess. Mit ihr werden jedoch keine Entscheidungen für oder gegen eine Erarbeitung eines Agglomerationsprogrammes vorweggenommen.
Zur Einschätzung der Ausgangslage für die 4. Generation wurde der Stand der vorherigen Programme überprüft. Dabei stellte sich heraus, dass der Umsetzungsstand von Massnahmen zum Teil stark verzögert ist. Dadurch fallen in den kommenden Jahren ungewöhnlich viele Massnahmen an, womit der grösste Teil der Mittel, die dem Tiefbauamt jährlich zur Verfügung stehen, bis ins Jahr 2027 bereits verplant sind. Aus kantonaler Sicht ist daher in Bezug auf Investitionen für die Programme der 4. Generation grösste Zurückhaltung gefordert.
Es hat sich zudem gezeigt, dass die beiden Agglomerationen Frauenfeld und Kreuzlingen-Konstanz an den Agglomerationsprogrammen der 3. Generation noch grössere Aufgaben zu bewältigen haben als die Agglomerationen St. Gallen-Bodensee und Wil. Für die Erarbeitung des Agglomerationsprogramms der 4. Generation heisst dies, dass die Agglomerationen unterschiedliche Aufgaben zu bewältigen haben. Der Kanton Thurgau erachtet es aus verschiedenen Gründen als notwendig, dass die Agglomerationen Frauenfeld und Kreuzlingen-Konstanz im Gegensatz zu den Agglomerationen St. Gallen-Bodensee und Wil auf die Ausarbeitung einer 4. Generation verzichten.
Für die nächste Agglomerationsprogrammegeneration setzt sich der Kanton Thurgau folgende Stossrichtungen: Die Agglomerationen St. Gallen-Bodensee und Wil sollen bei der Beurteilung durch den Bund weiterhin eine gute Wirksamkeit erzielen, während die Agglomerationen Frauenfeld und Kreuzlingen-Konstanz sich im Bereich der Wirksamkeit verbessern sollen. Der Kanton Thurgau will deshalb bei den letztgenannten Agglomerationen die Weiterentwicklung der Programme unterstützen.