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Erneut schwarze Zahlen im Kanton Thurgau

Die Erfolgsrechnung der Thurgauer Staatsrechnung 2018 schliesst zum vierten Mal in Folge im Plus ab. Der Ertragsüberschuss beträgt 38,7 Millionen Franken und ist damit 36,6 Millionen Franken besser als budgetiert. Entscheidend zu diesem positiven Ergebnis beigetragen haben höhere Steuererträge sowie eine gute Ausgabendisziplin.

Auch 2018 schliesst die Thurgauer Staatsrechnung mit einem Ertragsüberschuss ab. «Das hervorragende Ergebnis kam dank Steuer-Mehrerträgen sowie einer guten Ausgabendisziplin des Personals der kantonalen Verwaltung, Betriebe und Schulen zustande», sagte Finanzdirektor Jakob Stark an einer Medienorientierung. Die Steuer-Mehrerträge sind gemäss Stark eine direkte Folge der hervorragenden Konjunktur seit rund zwei Jahren. Der Ertragsüberschuss beträgt 38,7 Millionen Franken und ist damit 36,6 Millionen Franken besser als budgetiert. «Der Steuerertrag ist schwierig abzuschätzen», sagte Stark, «2017 lag er unter dem Budget, im vergangenen Jahr über dem Budget.» Einen wesentlichen Beitrag zum guten Ergebnis leistete einmal mehr das Personal, indem die Globalbudget-Ausgaben insgesamt rund 4,3 Millionen Franken unter Budget liegen. Gerade das gute Ergebnis zeigt gemäss Stark die Bedeutung einer vorausschauenden Finanzpolitik: «Ohne die im Rahmen der Leistungsüberprüfung beschlossene Entlastungen hätte 2018 trotz bester Rahmenbedingungen ein Defizit von bis zu zehn Millionen Franken resultiert.»

Die Nettoinvestitionen betragen 42,8 Millionen Franken, budgetiert waren 53,2 Millionen Franken. Damit wurde etwas weniger investiert als im Vorjahr. Der positive Abschluss und die tieferen Nettoinvestitionen haben auch das Ergebnis der Gesamtrechnung beeinflusst. Diese weist bei einem Gesamtaufwand von 2,12 Milliarden Franken einen Finanzierungsüberschuss von 46,9 Millionen Franken aus. Mit einem Selbstfinanzierungsgrad von 209 % wird der budgetierte Wert von 48 % klar übertroffen.

Einlagen in zwei Fonds

Der Regierungsrat schlägt dem Grossen Rat vor, den Ertragsüberschuss als Einlagen in den Arbeitsmarktfonds (12 Millionen Franken) und in den Natur- und Heimatschutzfonds (8 Millionen Franken), zur Erhöhung der Schwankungsreserven für den nationalen Finanzausgleich (12 Millionen Franken) sowie als Rückstellung für die Finanzierung der Räumlichkeiten der überbetrieblichen Kurse (5 Millionen Franken) zu verwenden. Die restlichen 1,7 Millionen Franken sollen dem Eigenkapital zugewiesen werden.

Dank des vierten positiven Rechnungsergebnisses in Folge ist der Kanton Thurgau gemäss Jakob Stark gut vorbereitet für kommende Herausforderungen. Einerseits könnten bei einer allfälligen Umsetzung der eidgenössischen Steuerreform (Volksabstimmung vom 19. Mai 2019) nebst den Unternehmen auch die natürlichen Personen entlastet werden. Andererseits sei man gerüstet für die bevorstehende Revision des Beitragsgesetzes für die Schulgemeinden. Stark wörtlich: «Die Revision des Beitragsgesetzes wird den Kantonshaushalt ab 2021 mit zusätzlichen 20 Millionen Franken belasten. Diesem Umstand ist bei der Finanzplanung Rechnung zu tragen, insbesondere mit einer soliden Umsetzung der Massnahmen im Rahmen des Haushaltsgleichgewichts 2020.»

Urs Meierhans, Chef der Finanzverwaltung, und Regierungsrat Jakob Stark präsentieren die Thurgauer Staatsrechnung des vergangenen Jahres.
Urs Meierhans, Chef der Finanzverwaltung, und Regierungsrat Jakob Stark präsentieren die Thurgauer Staatsrechnung des vergangenen Jahres.