Direkt zum Inhalt springen
  • Drucken
  • Sitemap
  • Schriftgrösse
 

Kanton Thurgau tritt Verein für die elektronische Überwachung bei

Der Regierungsrat hat beschlossen, dass der Kanton Thurgau dem Verein gesamtschweizerisches Electronic Monitoring – Investition und Betrieb (Verein EM) beitritt. Der Verein will den Kantonen eine einheitliche, effiziente und bedürfnisgerechte Lösung für den Einsatz elektronischer Überwachung anbieten.

Seit der Revision des Sanktionenrechts sind alle Kantone verpflichtet, die elektronische Überwachung (Electronic Monitoring, EM) für den Vollzug von kurzen Freiheitsstrafen oder am Ende von langen Freiheitsstrafen anzubieten. EM ist auch zur Überwachung von Kontakt- und Rayonverboten vorgesehen. Ausserdem wird in naher Zukunft der Schutz gewaltbetroffener Personen als Anwendungsfeld hinzukommen.

Um der Verpflichtung nachzukommen, hat die Konferenz der Kantonalen Justiz- und Polizeidirektorinnen und -direktoren (KKJPD) entschieden, den Verein EM zu gründen. Das Ziel des Vereins ist es, den Kantonen eine einheitliche, effiziente und bedürfnisgerechte Lösung für den Einsatz elektronischer Überwachung anzubieten. Der Regierungsrat hat beschlossen, dass der Kanton Thurgau dem Verein beitritt. Weiter hat der Regierungsrat entschieden, dass die Chefin des Departements für Justiz und Sicherheit ermächtigt wird, für den Kanton zu handeln.

open positions