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Neues Reisegenehmigungssystem

Mit dem Europäischen Reiseinformations- und -genehmigungssystem (ETIAS) wird in der EU, ähnlich dem sogenannten «Electronic System for travel authorisation» (ESTA) der USA, ein neues Reisegenehmigungssystem errichtet. Visumbefreite Drittstaatsangehörige, die für einen Kurzaufenthalt in den Schengen-Raum einreisen wollen, werden verpflichtet (mit wenigen Ausnahmen), vor Antritt ihrer Reise in den Schengen-Raum online eine gebührenpflichtige Reisegenehmigung zu beantragen. Sie kostet sieben Euro und ist drei Jahre gültig. Der Bundesrat will diese Verordnung der EU übernehmen und umsetzen. Der Regierungsrat des Kantons Thurgau ist mit der Vorlage des Bundesrats einverstanden, ebenso mit den damit verbundenen Entwürfen für eine Änderung des Ausländer- und Integrationsgesetzes sowie des Bundesgesetzes über das Informationssystem für den Ausländer- und Asylbereich.