Mitte März hat der Regierungsrat des Kantons Thurgau auf Antrag des Kantonalen Führungsstabs die ausserordentliche Lage beschlossen. Er übergab damit dem Führungsstab Kompetenzen im organisatorischen und finanziellen Bereich. Diese waren nötig, um schnell reagieren zu können.

Gegenwärtig hat sich die Lage in der Schweiz und insbesondere im Kanton Thurgau wieder beruhigt. Sowohl die Zahlen der Neuinfektionen, der Spitaleintritte wie auch der Todesfälle sind stark rückläufig und in den Intensivpflegestationen sind ausreichend Kapazitäten vorhanden. Eine ausserordentliche Lage liegt nicht mehr vor. Deshalb hat der Regierungsrat beschlossen, die ausserordentliche Lage, zeitgleich wie der Bund, per 19. Juni 2020 für beendet zu erklären. Damit wird auch der Kantonale Führungsstab von seinen Aufgaben entbunden.

Über 5500 Kurzarbeitsgesuche

Ein Blick zurück auf die letzten drei Monate zeigt, dass tatsächlich eine ausserordentliche Zeit hinter uns liegt. Seit dem 1. März gingen über 5500 Kurzarbeitsgesuche ein, 3263 Firmen haben Kurzarbeitsentschädigung bezogen und bis zum 12. Juni 2020 wurden über 76 Millionen Franken COVID-19-bedingte Kurzarbeitszeitentschädigungen ausbezahlt. «Wir werden uns noch lange mit diesen Auswirkungen beschäftigen müssen», sagt Regierungspräsident Walter Schönholzer.

Gefordert war auch der Kantonale Führungsstab. Er rekrutierte über 3000 Freiwillige für Einsätze im Gesundheitsbereich und ermöglichte es, dass innert kurzer Zeit das Bettenhochhaus wieder funktionstüchtig gemacht und eine Kapazität von rund 200 Betten geschaffen wurde. «Der Kantonale Führungsstab hat ein Krisenmanagement-System installiert, zugeschnitten auf das Covid-19 Virus», sagt Regierungsrätin Cornelia Komposch, Chefin des Kantonalen Führungsstabs.

Zweiten Lockdown verhindern

Die Coronavirus-Entwicklung wird weiterhin eng beobachtet. Die Covid-19-Task-Force des Führungsstabes wird zu diesem Zweck in einen Fachstab Pandemie überführt. Dieser steht unter der Leitung von Regierungsrat Urs Martin, Gesundheitsdirektor des Kantons Thurgau. «Es ist nicht die Frage, ob eine zweite Welle kommt, sondern wann und wie», sagt Urs Martin. Der Fachstab werde die notwendigen Vorkehrungen treffen und alles unternehmen, um einen zweiten Lockdown für die Wirtschaft zu verhindern. Um die Pandemie möglichst ohne weitere Schäden zu überstehen, spielt auch das Verhalten der Bevölkerung beim Einhalten der Vorschriften eine zentrale Rolle. «Ich appelliere an die Thurgauerinnen und Thurgauer, die BAG-Regeln weiterhin zu befolgen, auch wenn die Fallzahlen nachgelassen haben», so Urs Martin.

Um aus der Krise einen Gewinn für die Sicherheit des Thurgaus und seiner Bevölkerung zu gewinnen, findet eine Nachbearbeitung statt. Unter anderem wurde eine Umfrage bei Vertreterinnen und Vertretern der Regierung, der kantonalen Verwaltung, der Gemeinden, des Gesundheits- und Sozialwesens, der Zivilschutz- und Führungsorganisationen sowie der Wirtschaft durchgeführt. Aufgrund der über 800 Rückmeldungen hat der Kantonale Führungsstab erste Erkenntnisse formuliert: So wird festgehalten, dass die Eintretenswahrscheinlichkeit einer Pandemie mehrheitlich unterschätzt wurde. Weiter zeigte sich, dass die Führung durch Bund und Kantone breit akzeptiert und von den Gemeinden gar gefordert wurde. Die Bewältigung der Krise wurde grossmehrheitlich als wirkungsvoll beurteilt. Allerdings würde ein zweiter Lockdown für einen Drittel aller Unternehmen existentielle Probleme bedeuten. Ziel ist es daher, dass bei einer möglichen zweiten Welle keine einschneidenden Massnahmen wie ein Lockdown mehr nötig werden. Zudem wird eine Projektgruppe das Gesetz für die Bewältigung ausserordentlicher Lagen überarbeiten.

Regierungspräsident Walter Schönholzer an der Medienkonferenz.