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Nein zur Abschaffung der Pauschalsteuer – Ja zum Gegenvorschlag

Die Thurgauer Stimmbevölkerung hat am Sonntag, 15. Mai 2011, über drei kantonale Vorlagen abgestimmt. Die Volksinitiative «Abschaffung der Pauschalbesteuerung – Schweizer und Ausländer gleich behandeln» wurde abgelehnt, der Gegenvorschlag des Grossen Rates jedoch angenommen. Die Verfassungsinitiative «Ja zu effizienter und erneuerbarer Energie – natürlich Thurgau!» wurde ebenfalls angenommen. Keine Zustimmung fand die Volksinitiative «Faires Wahlsystem für die Grossratswahlen», welche die Einführung des sogenannten «doppelten Pukelsheim» verlangte.

Mit 21'541 Nein (53,0 Prozent) zu 19'132 Ja wurde die Volksinitiative «Abschaffung der Pauschalbesteuerung – Schweizer und Ausländer gleich behandeln» abgelehnt.  Angenommen mit 24’043 Ja (60,9 Prozent) zu 15'412 Nein wurde jedoch der Gegenvorschlag des Grossen Rates, welcher eine Verschärfung der Pauschalbesteuerung vorsieht. Bei der Abstimmung über die Volksinitiative zur Abschaffung der Pauschalsteuer und dem Gegenvorschlag kam im Thurgau erstmals die neue Regelung mit dem doppelten Ja zur Anwendung.

Mit 35’386 Ja (84,2 Prozent) zu 6’633 Nein deutlich angenommen wurde die Volksinitiative «Ja zu effizienter und erneuerbarer Energie – natürlich Thurgau!». Damit wird die Förderung erneuerbarer Energien und der Energieeffizienz als ausdrückliche Staatsaufgabe neu in der Verfassung des Kantons Thurgau verankert.

Abgelehnt mit 25’007 Nein (62,0 Prozent) gegen 15'327 Ja wurde die Volksinitiative «Faires Wahlsystem für die Grossratswahlen», welche die Einführung des sogenannten Pukelsheim-Verfahrens verlangte. Die Stimmbeteiligung bei den kantonalen Urnengängen betrug durchschnittlich 27,4 Prozent.

Pauschalbesteuerung  [PDF, 41.0 KB]

Faires Wahlsystem  [PDF, 22.0 KB]

Effiziente und erneuerbare Energie  [PDF, 22.0 KB]