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Projekt zur Umsetzung der NFA im Thurgau

Der Regierungsrat des Kantons Thurgau setzt eine Projektgruppe ein, die sich der Umsetzung der NFA (Neuordnung des Finanzausgleichs und der Aufgabenteilung zwischen Bund und Kantonen) im Kanton Thurgau annimmt. Geleitet wird die Projektgruppe von Staatsschreiber Rainer Gonzenbach.

Projekt zur Umsetzung der NFA im Thurgau

 

Der Regierungsrat des Kantons Thurgau setzt eine Projektgruppe ein, die sich der Umsetzung der NFA (Neuordnung des Finanzausgleichs und der Aufgabenteilung zwischen Bund und Kantonen) im Kanton Thurgau annimmt. Geleitet wird die Projektgruppe von Staatsschreiber Rainer Gonzenbach.

Nach dem positiven Volksentscheid vom November 2004 zu den Grundsätzen der NFA wird die Konkretisierung und Umsetzung in den nächsten Wochen und Monaten auf Bundesebene eine intensive Bearbeitung erfahren. Die vom Bund vorgegebene grobe Terminplanung macht deutlich, dass eine parallele Bearbeitung auch auf Stufe Kanton einsetzen muss. Ausserdem bietet die Konferenz der Kantonsregierungen (KdK) den Kantonen wertvolle Dienstleistungen an. Es geht nun darum, eine zweckmässige Projektorganisation für die Umsetzung bereitzustellen, um einerseits diese Dienstleistungen der KdK koordiniert entgegenzunehmen und anderseits die zielgerichtete Umsetzung im Kanton sicherzustellen.

Aus diesen Gründen hat der Regierungsrat eine Projektgruppe unter der Leitung des Staatsschreibers eingesetzt, der ausserdem die Generalsekretäre, die Leiterin Rechtsdienst der Staatskanzlei sowie der Chef der Finanzverwaltung angehören.