Direkt zum Inhalt springen
  • Drucken
  • Sitemap
  • Schriftgrösse
 

Drei Abstimmungsvorlagen am 5. Juni im Thurgau

Am 5. Juni kommen im Kanton Thurgau drei Vorlagen zur Abstimmung – zwei eidgenössische und eine kantonale. Ausserdem wird im Bezirk Diessenhofen das Statthalteramt neu bestellt. Der Regierungsrat des Kantons Thurgau hat den entsprechenden Anordnungsbeschluss gefasst.

Drei Abstimmungsvorlagen am 5. Juni im Thurgau

 

Am 5. Juni kommen im Kanton Thurgau drei Vorlagen zur Abstimmung – zwei eidgenössische und eine kantonale. Ausserdem wird im Bezirk Diessenhofen das Statthalteramt neu bestellt. Der Regierungsrat des Kantons Thurgau hat den entsprechenden Anordnungsbeschluss gefasst.

Auf eidgenössischer Ebene wird im Rahmen der bilateralen Abkommen zwischen der Schweiz und der EU über das Dossier «Schengen/Dublin», falls das Referendum zustande kommt, sowie über das Bundesgesetz betreffend die eingetragene Partnerschaft gleichgeschlechtlicher Paare abgestimmt. Auf kantonaler Ebene wird dem Stimmvolk die Vorlage über den Neubau des Verwaltungsgebäudes II in Frauenfeld unterbreitet. Dabei geht es um ein Kreditbegehren in der Höhe von knapp 12 Millionen Franken, dem der Grosse Rat mit 91 gegen zwei Stimmen zugestimmt hat. Nach dem altersbedingten Rücktritt des Statthalters des Bezirks Diessenhofen ist dort eine Ersatzwahl durchzuführen.