Die Ostschweizer Kantone sind unzufrieden
Militär- und Zivilschutzdirektorinnen und -direktoren der Ostschweizer Kantone haben sich über die kantonalen Stellungnahmen zum neuen Stationierungskonzept der Armee ausgesprochen. In weiten Teilen konnte eine Übereinstimmung in der wehrpolitischen Grundhaltung und in der Vorgehensweise erreicht werden. Die Ostschweiz ist mit der geplanten Umsetzung des Stationierungskonzept nicht zufrieden.
| Die Ostschweizer Kantone sind unzufrieden |
Militär- und Zivilschutzdirektorinnen und -direktoren der Ostschweizer Kantone haben sich über die kantonalen Stellungnahmen zum neuen Stationierungskonzept der Armee ausgesprochen. In weiten Teilen konnte eine Übereinstimmung in der wehrpolitischen Grundhaltung und in der Vorgehensweise erreicht werden. Die Ostschweiz ist mit der geplanten Umsetzung des Stationierungskonzept nicht zufrieden. |
Die Militär- und Zivilschutzdirektorinnen und -direktoren der Ostschweiz (ZH, SH, TG, AR, AI, SG, GL, GR) haben sich am Freitag, 21. Januar 2005, in St.Gallen zu einer ausserordentlichen Sitzung getroffen. Dabei wurde das am 6. Dezember 2004 vom VBS präsentierte neue Stationierungskonzept der Armee beraten. In der gemeinsamen Analyse der Unterlagen wurde festgestellt, dass die Ostschweiz als Gesamtes überdurchschnittlich von den geplanten Abbaumassnahmen betroffen sein wird. Dem steht gegenüber, dass die Ostschweiz rund 40 Prozent der Armeeinfrastruktur wie auch der Bestände der Armee stellt.
Die Kantone sind konsterniert, dass die Sicherheitspolitische Kommission des Nationalrates anfangs Januar 2005 bereits eine abschliessende Stellungnahme abgegeben hat, ohne die Haltung der Kantone abgewartet zu haben. Weiter sind sie befremdet, dass das VBS ihnen die betriebswirtschaftlichen Grundlagen vorenthalten hat.
Die Kantone sind sich einig, dass die weiteren Planungsschritte in engem Kontakt mit den Kantonen und den heutigen Standortgemeinden der Logistikbetriebe erfolgen muss. Neben den zentralen Einrichtungen fordern die Kantone ein feinmaschiges Netz von dezentralen Supporteinheiten und militärischen Arbeitsplätzen auf den Waffen- und Truppenübungsplätzen. Unbestritten ist die Forderung nach der verstärkten Durchführung von Wiederholungskursen in den Gemeinden. Die Kantone wollen sich gemeinsam für kundenfreundliche Lösungen bei der Gestaltung der Retablierungsstellen für die persönliche Ausrüstung einsetzen. Retablierungsstellen sollen an den Standorten der kantonalen Militärverwaltungen weiter bestehen bleiben können. Weiter wollen sie sich für die Erhaltung der heutigen Waffen-, Ausbildungs- und Schiessplätze in der Ostschweiz einsetzen.