Regierung
Der Thurgauer Regierungsrat 2024/2025 vor dem Thurbo Regionalzug (v.l.): Staatsschreiber Paul Roth, Sonja Wiesmann Schätzle, Vizepräsident Dominik Diezi, Regierungspräsident Walter Schönholzer, Urs Martin und Denise Neuweiler.
Fotografiert von Raffael Soppelsa.
Der Regierungsrat und seine Aufgaben
Der Regierungsrat besteht aus fünf Mitgliedern. Als Regierung (Exekutive) ist sie eine Kollegialbehörde, die gemeinsam Beschlüsse fasst. Sitz der Regierung ist in Frauenfeld. Jedes Regierungsmitglied führt ein Departement.
Die Regierungstätigkeit umfasst folgende Aufgaben:
- Politische Planung mit Regierungsrichtlinien, Budget, Finanzplan und Raumplanung
- Erarbeitung von Gesetzes- und Beschlussesentwürfen für den Grossen Rat
- Teilnahme an den Grossratssitzungen mit beratender Stimme
- Beantwortung von Vorstössen des Grossen Rates
- Erlass von Verordnungen für den Vollzug von Gesetzen
- Beschluss von einmaligen Ausgaben bis zu 100'000 Franken und von wiederkehrenden Ausgaben bis zu 20'000 Franken
- Rechenschaftsablage (Geschäftsbericht, Staatsrechnung) an den Grossen Rat
- Vertretung des Kantons nach aussen
- Beschluss von Notstandsmassnahmen (vgl. Corona-Pandemie)
Der Regierungsrat wird von einem Staatsschreiber oder einer Staatsschreiberin zusammen mit der Staatskanzlei unterstützt.