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Erhöht sich die Zahl der Flüchtlinge, sollen Wohnungen angemietet werden

Für den Fall, dass mehr als 100'000 schutzbedürftige Menschen aus der Ukraine in die Schweiz kommen, sollen die Thurgauer Gemeinden zuerst Wohnraum anmieten. Das hat der Thurgauer Regierungsrat entschieden. Zudem wird die Variante «Umfunktionieren von Hallen» weiterverfolgt.

Im Mai hat der Regierungsrat die Arbeitsgruppe «Unterbringung Ukraine-Flüchtlinge» gebildet. Die Arbeitsgruppe besteht aus Vertreterinnen und Vertretern der kantonalen Verwaltung sowie der Peregrina-Stiftung und des Verbands Thurgauer Gemeinden und hatte den Auftrag, ein Konzept zur Unterbringung und Betreuung zu erarbeiten für den Fall, dass mehr als 100'000 Schutzbedürftige in die Schweiz kommen. Dabei hat die Arbeitsgruppe in verschiedenen Szenarien gedacht und dem Regierungsrat für jedes Szenario Vorschläge unterbreitet. 

Aufgrund der Erkenntnisse der Arbeitsgruppe hat der Regierungsrat entschieden, dass für eine erste Phase nun die beiden Varianten «Wohnraum anmieten» und «Umfunktionieren von Hallen» vorgesehen werden. Das Sozialamt wird die Gemeinden mit der Suche nach Wohnraum beauftragen, ohne dass dieser bereits angemietet werden soll. Sobald 95'000 geflüchtete Personen aus der Ukraine in die Schweiz migriert sind, soll die Anmietung erfolgen. Die Variante «Umfunktionieren von Hallen» wird weitererfolgt, und es soll ein Detailkonzept erstellt werden. Darin soll aufgezeigt werden, wie bestehende Grosshallen temporär zu Massenunterkünften umgebaut werden können. Zudem wird das Sozialamt beim Erreichen von 95'000 geflüchteten Personen die Planung zur Aufnahme unter Nothilfe für die Variante «Schutzanlagen» zur Umsetzung erarbeiten. Diese Variante wird ab 100'000 Geflüchteten in der Schweiz unter der Voraussetzung umgesetzt, dass keine anderen Unterbringungsformen zur Verfügung stehen (Nothilfe). 

Der Kanton Thurgau muss gemäss dem Verteilschlüssel für Personen des Asylrechts 3.3 Prozent aller Schutzbedürftigen aufnehmen. Derzeit befinden sich rund 2000 aus der Ukraine geflüchtete Personen im Kanton Thurgau. Zu berücksichtigen ist überdies, dass davon im Kanton Thurgau gegenwärtig rund 1’400 Schutzbedürftige in Gastfamilien untergebracht sind. Die Planung für über 100'000 schutzbedürftige Menschen wäre dann für eine Anzahl von über 3'300 Flüchtlingen im Kanton Thurgau.