Abstimmung über den Kredit für die Expo2027 am 5. Juni

Der Regierungsrat hat den Termin für die Abstimmung über den Kredit des Kantons Thurgau von drei Millionen Franken für die nächste Phase der Expo-Planung auf den 5. Juni 2016 angesetzt. Im Weiteren kommen fünf eidgenössische Vorlagen an diesem Sonntag zur Abstimmung.

Am 9. September 2015 hat der Grosse Rat des Kantons Thurgau dem Kreditbegehren von drei Millionen Franken als Anteil des Kantons Thurgau für die nächste Phase (2016-2019) des Projekts «Expo2027 Bodensee-Ostschweiz» mit 101 zu 4 Stimmen zugestimmt. Das Projekt wird gemeinsam mit den Kantonen St.Gallen und Appenzell-Ausserrhoden verfolgt. Während im Kanton Appenzell-Ausserrhoden der Kantonsrat bereits abschliessend über seinen Beitrag beschlossen hat, wird auch im Kanton St.Gallen am 5. Juni darüber abgestimmt. Die Abklärungen in den Jahren 2016 bis 2019 werden insgesamt ca. 9,5 Millionen Franken kosten. Dafür soll eine eigenständige Geschäftsstelle eingerichtet werden.

Ebenfalls am 5. Juni kommen folgende eidgenössische Vorlagen zur Abstimmung: Volksinitiativen «Pro Service Public», «Für ein bedingungsloses Grundeinkommen» und «Für eine faire Verkehrsfinanzierung» sowie die Änderungen des Fortpflanzungsmedizin- und des Asylgesetzes.