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Koordinationsgespräche zum SIL-Prozess Flughafen Zürich: Thurgau klagt direkte Mitsprache ein

<img src="http://ww4.tg.ch/pictures/kondensstreifen.jpg" align="left"> Mit Schreiben vom 16. März 2006 hatte das Departement für Bau und Umwelt (DBU) beim Bundesamt für Zivilluftfahrt einen Antrag auf Erlass einer anfechtbaren Verfügung eingereicht, um seinen Anspruch auf direkte Teilnahme an den sogenannten SIL-Koordinationsgesprächen für den Flughafen Zürich nötigenfalls gerichtlich geltend machen zu können. Nachdem Anfang Mai 2006 ein negativer Entscheid einging, hat das DBU am 30. Mai 2006 dagegen Verwaltungsbeschwerde bei der zuständigen Rekurskommission des Bundes eingereicht.


Der Sachplan Infrastruktur Luftfahrt (SIL) legt die raumplanerischen Rahmenbedingungen für den Betrieb des Flughafens Zürich fest. Derzeit läuft der Koordinationsprozess zur Erarbeitung der entsprechenden Grundlagen. In diesem Zusammenhang werden sogenannte Koordinationsgespräche durchgeführt, an denen unter Federführung des Bundesamtes für Zivilluftfahrt (BAZL) neben Unique, Skyguide und Swiss auch die Kantone Zürich, Aargau und Schaffhausen teilnehmen. Trotz wiederholter Anfrage wurde dem Kanton Thurgau eine Teilnahme an diesen Gesprächen verwehrt. Das BAZL stellt sich auf den Standpunkt, der Thurgau sei von den möglichen Betriebsvarianten raumplanerisch nicht betroffen, da keine Grenzwertüberschreitungen im Sinne der Lärmschutzverordnung in Bauzonen der Empfindlichkeitsstufe II zu erwarten seien. Diese Haltung hat das Bundesamt nun in seiner Verfügung vom 1. Mai 2006 bekräftigt.

Mit der am 30. Mai 2006 eingereichten Beschwerde soll nun gerichtlich überprüft werden, ob angesichts der zunehmenden Belastung des Hinterthurgaus mit Fluglärm tatsächlich kein rechtlicher Anspruch des Kantons Thurgau auf direkte Mitsprache besteht. Der Kanton Thurgau anerkennt zwar die grosse volkswirtschaftliche Bedeutung des Flughafens Zürich, tritt aber für eine faire Verteilung der Lasten ein und möchte seine berechtigten Interessen möglichst frühzeitig in die Diskussion einbringen können.