Ausgeglichene Staatsrechnung 2005
Die Gesamtrechnung 2005 des Kantons Thurgau weist einen Finanzierungsüberschuss von 1,2 Millionen und die Laufende Rechnung ein Minus von 8 Millionen Franken aus. Das um die Nachtragskredite ergänzte Budget 2005 sah ein Defizit von rund 30 Millionen Franken vor. Die Investitionsrechnung bleibt mit einem Ausgabensaldo von rund 54 Millionen Franken deutlich unter dem Budgetbetrag von 70 Millionen. Der Selbstfinanzierungsgrad erreicht 102 Prozent. Gesamthaft darf von einem zielkonformen Abschluss gesprochen werden.
Als erfreulich darf die Entwicklung der Globalbudgets und damit die Entwicklung des beeinflussbaren Aufwandes bezeichnet werden. Der Personalaufwand liegt um rund 2 Millionen Franken unter Budget und damit praktisch auf dem Stand der Rechnung 2004. Das Gleiche gilt für den Sachaufwand mit identischen Abweichungssummen. Eine ausserordentlich starke Zunahme ist indessen bei den Beitragsleistungen zu verzeichnen. Diese Position nimmt von 519 Millionen im Vorjahr auf 545 Millionen Franken zu. Dies entspricht einer Steigerung um 5 %. Der Steuerertrag ist erwartungsgemäss leicht rückläufig. Höher als erwartet fallen hingegen die Anteile an Bundeseinnahmen aus. Gesamthaft steigen die relevanten Erträge gegenüber dem Vorjahr um 0,7 % und die Ausgaben um 1,5 %.
In diesen Betrachtungen ist der Sondererlös aus dem Verkauf des überschüssigen Nationalbankgoldes ausgeklammert. Der Kanton hat im Verlaufe des Jahres 2005 insgesamt 428 Millionen Franken kassiert. Dieser Sonderertrag wurde in der vorliegenden Rechnung neutral dargestellt, damit die Zeitreihenvergleiche möglich bleiben. Der Sonderertrag wurde zu rund 2/3 für Schuldenrückzahlungen verwendet, rund 1/3 wurde zinstragend angelegt.
Mit der Vereinnahmung des Sondererlöses aus dem überschüssigen Nationalbankgold hat sich die Bilanzsituation des Kantons auf einen Schlag markant verändert. Es wird ein Eigenkapital von 169 Millionen Franken ausgewiesen, die Nettoverschuldung von 224 Millionen ist einem Nettovermögen von 129 Millionen Franken gewichen. Der Regierungsrat hat die feste Absicht, diese Mittel nachhaltig zum Wohle der Thurgauer Bevölkerung einzusetzen.
Mit dem Rechnungsabschluss 2005 bleibt der Thurgauer Staatshaushalt gesund. Das geringfügige operative Defizit in der Laufenden Rechnung kann aus dem Eigenkapital gedeckt werden. Mit der Reservebildung aus dem Golderlös und der bevorstehenden Umstrukturierung der Geldflüsse durch die NFA hat der Kanton Thurgau die Chance, seine finanzielle Zukunft aktiv zu gestalten.
