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Bericht über die Zukunft der Alarmierungs- und Telekommunikationssysteme

Der Bund hat die Kantone eingeladen, sich zum Bericht über die Zukunft der Alarmierungs- und Telekommunikationssysteme für den Bevölkerungsschutz zu äussern. Der Regierungsrat des Kantons Thurgau teilt die Auffassung des Bundes, dass in den kommenden Jahren mit verschiedenen Weiterentwicklungen im Bereich der Alarmierungs- und Telekommunikationssysteme sowie bei den Schutzbauten und der Ausbildung zu rechnen ist. Einzelne Projekte umfassen insbesondere Beschaffungen in der Informatiktechnologie. Laut dem Regierungsrat dürften alle diese Projekte Bund und Kantone gemeinsam betreffen, einige würden beträchtliche Investitionen nach sich ziehen. Daher sei eine frühzeitige Information nötig, damit die Kantone vorausschauend planen könnten. Der Regierungsrat bemängelt aber, dass im Bericht die Kostenschätzungen nicht transparent ausgewiesen werden und für einzelne Vorhaben sogar gänzlich fehlen. Ausserdem stimmt aus seiner Sicht auch die Priorisierung der einzelnen Projekte nicht. Insbesondere fordert der Regierungsrat, dass einem sicheren Datenverbundnetz sowie der Schaffung der Grundvoraussetzungen für ein System für drahtlose Breitbandkommunikation die höchste Priorität eingeräumt wird.