Der Bundesrat hat heute an seiner Sitzung entschieden, dass im Kanton Thurgau bei eidgenössischen Abstimmungen elektronisch abgestimmt werden darf und hat damit das Gesuch des Kantons Thurgau genehmigt. Die Bewilligung gilt ab dem Urnengang vom 23. September 2018 bis im Mai 2020. Somit können im Kanton Thurgau stimmberechtigte Auslandschweizerinnen und Auslandschweizer wieder elektronisch abstimmen. Dieser Abstimmungskanal stand ihnen bereits 2010 bis 2015 offen und wurde reibungslos betrieben.

Der Thurgauer Staatsschreiber Rainer Gonzenbach zeigt sich ob des Entscheid des Bundesrates erfreut: «Damit ist der Weg für den Kanton Thurgau frei, E-Voting erneut anzubieten und schrittweise auszurollen. Ziel ist es, in einer ersten Phase E-Voting bei Abstimmungen den im Thurgau registrierten Auslandschweizerinnen und Auslandschweizern anzubieten und es ihnen dann auch anlässlich der Nationalratswahlen im Herbst 2019 zu ermöglichen.» Ab 2020 soll die Möglichkeit der elektronischen Stimmabgabe schrittweise auf das Inlandelektorat, also auf die im Thurgau wohnhaften Stimmbürgerinnen und Stimmbürger, ausgedehnt werden. Dabei gilt der Grundsatz «Sicherheit vor Tempo».

Der Thurgau hat sich bei der Wiedereinführung von E-Voting für das System der Post entschieden, mit dem derzeit auch die Kantone Neuenburg und Freiburg zusammenarbeiten. Nach dem Entscheid des Bundesrates können am Urnengang vom 23. September 2018 schweizweit voraussichtlich 114 000 in der Schweiz wohnhafte Stimmberechtigte sowie rund 82 000 Auslandschweizerinnen und Auslandschweizer ihre Stimme elektronisch abgeben. Im Kanton Thurgau sind derzeit 3 597 stimmberechtigte Auslandschweizerinnen und Auslandschweizer registriert.