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Thurgauer Stimmvolk sagt Ja zum Bau der Bodensee-Thurtalstrasse und Oberlandstrasse

Die Thurgauer Stimmbevölkerung hat am Sonntag, 23. September 2012, der Erweiterung des Strassennetzes um die Bodensee-Thurtalstrasse (BTS) und die Oberlandstrasse (OLS) zugestimmt, eine Erhöhung der Strassenverkehrabgaben zur Finanzierung der neuen Oberlandstrasse jedoch abgelehnt.

Den im Vorfeld der Abstimmung heftig umstrittenen Netzbeschluss BTS-OLS haben die Stimmberechtigten des Kantons Thurgau mit 46’267 Ja (54,6 Prozent) zu 38’506 Nein angenommen. Die Stimmbeteiligung betrug 54,5 Prozent. Keine Chance hatte die vorgesehene Erhöhung der Strassenverkehrsabgaben um rund 10 Prozent zur Finanzierung der geplanten Oberlandstrasse. Die Thurgauerinnen und Thurgauer haben die Änderung des Gesetzes über die Strassenverkehrsabgaben mit 48’916 Nein (59,9 Prozent) zu 32’789 Ja deutlich abgelehnt. Die Stimmbeteiligung betrug 53,2 Prozent.
 
Zweimal Ja und ein Nein zu den eidgenössischen Vorlagen
Angenommen hat das Thurgauer Stimmvolk mit 68,9 Prozent (57’111 Ja zu 25’738 Nein) den Bundesbeschluss über die Jugendmusikförderung, ebenso die Volksinitiative «Sicheres Wohnen im Alter» mit 53,7 Prozent (44’722 Ja zu 38’629 Nein). Abgelehnt wurde im Thurgau die Volksinitiative «Schutz vor Passivrauchen» mit 57’422 Nein (67,0 Prozent) zu 28’243 Ja.
 
Die Stimmbeteiligung bei den eidgenössischen Vorlagen betrug durchschnittlich 53,3 Prozent.

Statement des Regierungsrates: Ja BTS/OLS  [PDF, 89.0 KB]

Statement des Regierungsrates: Nein Strassenverkehrsabgaben  [PDF, 48.0 KB]

Netzbeschluss BTS / OLS  [PDF, 23.0 KB]

Strassenverkehrsabgaben  [PDF, 22.0 KB]

Jugendmusikförderung  [PDF, 23.0 KB]

Schutz vor Passivrauchen  [PDF, 22.0 KB]

Sicheres Wohnen im Alter  [PDF, 22.0 KB]